US Wahlen: And the winner is ...

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Herr Rossi
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Herr Rossi » 04.05.2025, 07:11

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Und das ist die Antwort des Auswärtigen Amtes darauf.

Das ist schon ein wenig peinlich, denn "independent" ist hier wenig. Das BfV ist dem BMI unergeordnet und somit weisungsgebunden. Es ist eigentlich gut vergleichbar mit der Stellung des RKI und hierzu haben wir ja eine wunderbare Dokumentation in Form der RKI Protokolle, wo man sehen kann wie das in der Praxis läuft.

Und ist es Demokratie, wenn man eine Partei als verfassungsfeindlich einordnet, aber die Begründung dazu intransparent geheim hält (bzw. an genehme Journalisten durchsticht)?
Immerhin bedeutet eine solche Einordnung reale Repressalien für Mitglieder der AFD. Aktuell häufen sich ja bereits die Meldungen zu Berufsverbotsforderungen von z.B. Polizisten.

Und ganz ab von solchen Fragen: Das wird die AFD wahrscheinlich eher stärken als schwächen. Das Problem des Unmuts vieler Menschen in diesem Land löst man so jedenfalls ganz sicher nicht.

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Roland von Gilead
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Roland von Gilead » 05.05.2025, 06:18

stimmt das ist peinlich ...
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Fussballgott
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Fussballgott » 05.05.2025, 09:24

Die Begründung wird der AFD bereitgestellt, sobald sie gegen die Einstufung Beschwerde einlegt bzw. klagt.

Das sollte ja prinzipiell reichen, auch wenn ich dieses Prozedere etwas merkwürdig finde.
Immerhin fällt es so schwer die entsprechenden Erfolgsaussichten vorab zu klären.
Das dürfte für die AFD aber ohnehin irrelevant sein, da bei einer Niederlage ja ohnehin jemand anders Schuld hat und die Publicity trotzdem gegeben ist.
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Roland von Gilead
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Roland von Gilead » 05.05.2025, 12:01

Ich persönlich finde das auch merkwürdig, genauso wie den Zeitpunkt der Verkündung.

Mal schauen was die nächsten 4 Jahre passiert, letzte Chance demokratisch das Thema AFD zu lösen .....
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Herr Rossi » 05.05.2025, 13:11

Jens Berger von den NDS fasst es imo recht gut zusammen und das entspricht auch in etwa dem, was ich so in Gesprächen mitbekomme und mittlerweile kenne ich so einige, die AFD wählen:
Um Inhalte scheint es den meisten Anhängern der AfD jedoch ohnehin nicht zu gehen. Das identitätsstiftende Merkmal ist vielmehr, „dagegen“ zu sein – gegen den Mainstream der Mitte mit all seinen Facetten. Und was meinen Sie, passiert, wenn der Mainstream der Mitte nun die AfD verbieten will? Denkt irgendwer ernsthaft, dass die Nonkonformisten dann zu Konformisten mutieren, brav Markus Lanz schauen, den SPIEGEL abonnieren, ihr Kreuzchen bei einer der „guten“ Parteien machen, ihren Diesel verschrotten, sich in Flüchtlingshilfeprogrammen engagieren und den Kulturkampf verloren geben? Pustekuchen! Auch wenn es schon heute sehr unwahrscheinlich erscheint, dass sich die Spaltung der Gesellschaft noch einmal kitten lässt, wäre ein Verbot der AfD mit Sicherheit die finale Scheidungsurkunde zwischen dem konformistischen und dem nonkonformistischen Teil unserer Gesellschaft. Damit würde man die Demokratie nicht retten, sondern endgültig begraben.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132489

Wobei ich ehrlich gesagt nicht glaube, dass es zu dem Versuch eines Verbots kommen wird, da in der AFD wahrscheinlich mal wieder eine Fülle von V-Leuten sitzen dürften, die es schlussendlich am Ende verunmöglichen zwischem dem zu trennen, was wirklich Parteilinie ist und dem, was durch V-Leute an bewusster Provokation reingebracht wird. Das offizielle Parteiprogramm enthält jedenfalls nichts, was dafür reichen würde.

Die AFD hat übrigens eine Unterlassungserklärung ans BfV mit Frist heute gestellt:
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2 ... tufung.pdf

Damit dürfte es schlussendlich auch recht schnell den gerichtlichen Weg gehen.

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Roland von Gilead
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Roland von Gilead » 05.05.2025, 16:13

wahnsinnig neue Erkenntnis!?

Dagegen sein, ohne wirkliche Alternativen zu nennen - steht dafür nicht die Abkürzung AFD!?
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Herr Rossi » 05.05.2025, 19:30

Roland von Gilead hat geschrieben:
05.05.2025, 16:13
wahnsinnig neue Erkenntnis!?

Dagegen sein, ohne wirkliche Alternativen zu nennen - steht dafür nicht die Abkürzung AFD!?
Die AFD hat natürlich Alternativen, steht alles in deren Programm, zugegeben keine besonders aufregenden, denn im Kern ließt sich das wie ein CDU Parteiprogramm der 80er/90er.
Dass Wähler aber in der Regel keine Wahlprogramme lesen, ist halt auch normal. Und die Wähler der AFD sind ja nicht ohne eine Meinung, denn dann würden sie mit ihrer Wahl keinen Protest ausdrücken wollen.

Bei einigen, die ich kenne, ist es z.B. monothematisch einfach nur die Migration. Die Alternative zu der aktuellen Politik wären dabei z.B. engere Kontrollen bei der Grenzsicherung und bei entsprechender Kriminalität Abschiebung. Ich finde übrigens noch nicht mal, dass das besonders dramatische Forderungen sind und über genau das Thema habe ich hier vor vielen Jahren ja auch selbst recht heftig mit Toska diskutiert. Das Problem ist halt, dass wenn man dieses Thema zu einem Tabu hochstilisiert und somit ein Problem, was viele Menschen für sich sehen und behandelt haben möchten, aus dem erlaubten Diskurs rausnimmt, dann bekommst du erst recht eine Gegenreaktion, weil man damit bereits die Wahrnehmung der Menschen herabwürdigt, ihnen somit abspricht, dass sie es überhaupt als relevantes Problem betrachten dürfen. Die AFD nimmt das natürlich gerne mit, aber so ist das Spiel der Politik halt. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal dieser Partei.

Und wenn das für dich eine triviale Erkenntnis ist, was meinst du denn dann mit "letzte Chance demokratisch das Thema AFD zu lösen" ?

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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von [FtN|FH] Galli » 05.05.2025, 21:32

Nabend, wenn Ihr hier schon immer Mal wieder die AFD anführt lasse ich mal einen Auschnitt aus dem Jahr 2024 der Veranstaltung "75 Jahre Grundgesetz - Wie schützen wir unsere freiheitlich-demokratische Ordnung?" mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Peter Müller auf die Aussicht eines Verbotes, Zeit der Antragstellung/Einleitung, die Bedingungen, Erfolge die dafür nötig sind und Konsequenzen die daraus entspringen können, aus der Leipniz Universität Hannover.

Zeitstempel Parteiverbot 50:11-54:38mins
https://youtu.be/L8X8fTxsBx0?t=3010

Und noch was aktuelles eine "Expertenmeinung" von "Journalistin Beatrice Achterberg äußert sich kritisch zur Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz. Sie spricht von einer politisch motivierten Entscheidung und warnt vor den Folgen: Die Stigmatisierung könnte die Partei eher stärken als schwächen. Ist das der Anfang eines möglichen Verbotsverfahrens – oder ein gefährlicher Schritt für die Meinungsfreiheit?" - welche Omnipräsent die Parteitage der AFD besucht und sich mit den Inhalten und den Abgeordneten beschäftigt.
https://www.youtube.com/watch?v=Q4PxQxsydvI
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Herr Rossi » 05.05.2025, 21:43

[FtN|FH] Galli hat geschrieben:
05.05.2025, 21:32
Nabend, wenn Ihr hier schon immer Mal wieder die AFD anführt lasse ich mal einen Auschnitt aus dem Jahr 2024 der Veranstaltung "75 Jahre Grundgesetz - Wie schützen wir unsere freiheitlich-demokratische Ordnung?" mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Peter Müller auf die Aussicht eines Verbotes, Zeit der Antragstellung/Einleitung, die Bedingungen, Erfolge die dafür nötig sind und Konsequenzen die daraus entspringen können, aus der Leipniz Universität Hannover.

Zeitstempel Parteiverbot 50:11-54:38mins
https://youtu.be/L8X8fTxsBx0?t=3010
Gut und kompakt zusammengefasst! Sollte sich jeder mal anhören, der ein Verbot wünscht. Zum Ende hin ist es nicht ganz so mein Ding, aber die Analyse an sich passt.

Edit: Wieso ich das Ende übrigens nicht so gut finde: Er führt am Anfang an, dass eine Mehrheit der Deutschen sich derart äußern, dass sie ihre Meinung nicht mehr frei äußern können (die Umfragen dazu kann man ergooglen,sind aber nicht wirklich immer über 50%) führt dann aber zum Ende auf warum all die vermeintlichen Positionen der AFD zu welchen Themen auch immer von "den" Deutschen nicht geteilt werden. Wie will man das denn bitte erfassen, wenn ein relevanter Teil der Menschen sich wahrscheinlich gar nicht mehr traut offen die Meinung zu äußern?

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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von KidStealth » 06.05.2025, 22:41

Herr Rossi hat geschrieben:
05.05.2025, 21:43
Edit: Wieso ich das Ende übrigens nicht so gut finde: Er führt am Anfang an, dass eine Mehrheit der Deutschen sich derart äußern, dass sie ihre Meinung nicht mehr frei äußern können (die Umfragen dazu kann man ergooglen,sind aber nicht wirklich immer über 50%) führt dann aber zum Ende auf warum all die vermeintlichen Positionen der AFD zu welchen Themen auch immer von "den" Deutschen nicht geteilt werden. Wie will man das denn bitte erfassen, wenn ein relevanter Teil der Menschen sich wahrscheinlich gar nicht mehr traut offen die Meinung zu äußern?
Bei mir persönlich ists so, die von denen ich bis jetzt gehört hab, das man seine Meinung nicht mehr frei äussern könne, sind diejenigen, die ihre Meinung überall laut rausposaunen.
Viele davon sind aber auch zu dumm um zu begreifen, das man sich mit der öffentlichen Äusserung von bestimmten Meinungen nicht gerade beliebter macht... :roll:
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Roland von Gilead » 07.05.2025, 08:31

sehe ich genauso, sehr passend dazu finde:

https://www.youtube.com/shorts/AYV7r6YgehU


und

https://youtu.be/UnEWiP0bsVE
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Herr Rossi » 07.05.2025, 09:28

KidStealth hat geschrieben:
06.05.2025, 22:41
Bei mir persönlich ists so, die von denen ich bis jetzt gehört hab, das man seine Meinung nicht mehr frei äussern könne, sind diejenigen, die ihre Meinung überall laut rausposaunen.
Viele davon sind aber auch zu dumm um zu begreifen, das man sich mit der öffentlichen Äusserung von bestimmten Meinungen nicht gerade beliebter macht... :roll:
Das ist ja schön und gut, war aber nicht mein Punkt. Er sagt in der Rede explizit, dass eine Mehrheit der Menschen auf die Frage, ob sie noch frei ihre Meinung äußern können mit NEIN antworten. Wenn er dann aber darauf folgend ziemlich überzeugt vorträgt, was die Mehrheit der Menschen wollen oder auch nicht wollen, dann ist das ein gewisser logischer Bruch. Denn wie will man das denn sauber erfassen, was die Menschen wollen, wenn sie sich gar nicht mehr trauen frei ihre Meinung zu äußern?
Davon ab halte ich das mit der Mehrheit auch für zweifelhaft. Die Werte sind hoch, imo sogar deutlich zu hoch, aber von einer Mehrheit höre ich das erste mal.

Mal eben recherchiert, die aktuellsten Zahlen, die ich zum Thema Meinungsfreiheit gefunden habe, waren die von INSA:
insa1.jpg
insa2.jpg
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=M4Uov5EMMig

Es sind also 33% und keine Mehrheit. Wobei ich 33% auch für absolut zu hoch halte. Allensbach hat dazu auch ein wenig was Langfristigeres, hier in dem Artikel als Graph mit aufgeführt:

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... hland-2023

Evtl. bezog er sich auf diese Zahlen, jedenfalls ist das deutlich näher dran an einer möglichen "Mehrheit"?

Ich selbst bin bei sowas immer etwas skeptisch, denn so eine Frage ist vielschichtig. Wir bewegen uns in verschiedenen sozialen Räumen: Familie, Freundesumfeld, erweitertes Umfeld, Internet, Medien generell, Politik, Arbeit usw usf.
Um ein sauberes Bild zu erhalten müsste man imo die Frage zumindest auf die verschiedenen Räume aufsplitten. In der Familie oder im direkten Freundeskreis trauen sich Menschen sicherlich deutlich mehr als z.B. auf Arbeit oder in der Öffentlichkeit.

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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Roland von Gilead » 07.05.2025, 09:58

Apropos Meinungsfreiheit - kann in die Insa Umfrage evtl. auch einfließen, das manche Angst habe ihre politische Meinung frei & öffentlich zu äußeren aus Angst vor zukünftiger Konsequenzen?
Also keine aktuellen oder aus der jüngsten Vergangenheit Regierungsgegner!

Ein politischer Wandel ist ja irgendwie im Gange, und wenn evtl. in 4 Jahre "wer weiss wer " an der Macht ist .....

Screenshot 2025-05-07 105435.png
Ich kann Dir sagen, ja es ist so, also nicht nur Deine immer wieder gepredigte Opfergruppe hat Angst seine Meinung zu äussern ......

Wer aus der Geschichte gelernt hat oder Orwell 1984 kennt, ist da auch evtl. vorsichtiger ....
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Herr Rossi » 07.05.2025, 10:53

Roland von Gilead hat geschrieben:
07.05.2025, 09:58
Apropos Meinungsfreiheit - kann in die Insa Umfrage evtl. auch einfließen, das manche Angst habe ihre politische Meinung frei & öffentlich zu äußeren aus Angst vor zukünftiger Konsequenzen?
Also keine aktuellen oder aus der jüngsten Vergangenheit Regierungsgegner!
Ja klar kann das sein. Es ist auch durchaus begründet, denn die Mittel, die etabliert sind, werden dann natürlich auch umgekehrt genutzt.
Roland von Gilead hat geschrieben:
07.05.2025, 09:58
Ich kann Dir sagen, ja es ist so, also nicht nur Deine immer wieder gepredigte Opfergruppe hat Angst seine Meinung zu äussern ......

Wer aus der Geschichte gelernt hat oder Orwell 1984 kennt, ist da auch evtl. vorsichtiger ....
Tja und das zeigt, dass du einfach nur siehst, was du erwartest. Es ging mir nie und geht auch aktuell nicht um eine spezifische "Gruppe", sondern um Systematiken und Prinzipien. Es ist mir echt egal, ob du Panik vor Corona hast, Viren leugnest, rechtsextrem oder linksextrem oder einfach nur Mitte bist. Wenn das System stabil aufgestellt ist IN Gewaltenteilung, Justiz, Demokratie und Medien, dann müsstest du dir solche Gedanken nämlich nicht wirklich machen, weil sich die Konsequenzen einer unliebsamen Meinung maximal in deinem privaten direkten Umfeld wiederspiegeln würden. Aktuell erleben wir aber, dass einseitig gegen die Opposition mittels Justiz, Demokratiebrüchen und Medienkampagnen vorgegangen wird, freie Medien werden auf den sozialen Plattformen demonetarisiert, geshadowbanned oder gar ganz gelöscht, Bankkonten dutzendfach gekündigt und somit die finanzielle Basis dieser Menschen angegriffen, alles im vermeintlichen Kampf gegen Hass und Hetze. Die Organisationen, die das bewerten, sind teils massiv staatlich finanziert, somit ist das praktisch bereits auf dem Niveau von dem was ganz klassische Zensur bedeutet. Und weil das alles noch nicht reicht, will die Politik sogar noch mehr davon einführen...

Im Moment trifft es für dich wahrscheinlich die Richtigen, weil sie ja eh nur "Müll" in der Rübe haben, aber wenn der Wind sich dreht, dann machen die anderen das eben auch umgekehrt genauso mit euren/deinen "Grüppchen"...

Daher ja: Du hast allen Grund für eine Schere im Kopf, die Lage ist wahrlich nicht gut.

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Roland von Gilead
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Re: US Wahlen: And the winner is ...

Beitrag von Roland von Gilead » 07.05.2025, 14:00

Herr Rossi hat geschrieben:
07.05.2025, 10:53
.....

Daher ja: Du hast allen Grund für eine Schere im Kopf, die Lage ist wahrlich nicht gut.

Moment .... ich korrigiere Dich:

"Du hast allen Grund für eine Schere im Kopf, die Lage kann sich in der Zukunft negativ verändern"

Ich habe "keine Schere" im Kopf vor der aktuellen Situation, und auch keine die zuletzt regierenden demokratischen Parteien (SPD;FDP; CDU; GRÜNE) oder Entscheidungen (auch zu Corona) zu kritisieren, oder deren Politik zu verurteilen.
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