EU: Tabubruch Enteignung

[Toska]

Man hats sicherlich gelesen oder in den Nachrichten gehört:

Zur Rettung der Banken Zyperns (nicht zur Rettung Zyperns!) werden private und institutionelle Bankkunden mit Konten in Zypern Teil-enteignet: Unter 100.000 EUR werden 6,75%, über 100.000 EUR 9,9% der Bank-Guthaben und Einlagen gepfändet.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 89261.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 89255.html
http://www.focus.de/finanzen/news/euro- ... 41419.html
http://www.welt.de/wirtschaft/article11 ... andes.html

Das betrifft nicht nur Zyprioten, sondern wirklich alle, die Konten in Zypern haben. Wie z.B. auch Griechen, die kein Vertrauen in die griechischen Banken hatten und ihr Geld (laut Spiegel geschätzte 3 Milliarden Euro) lieber in Zypern anlegten. Dumm gelaufen. Die Russischen Oligarchen, die man eigentlich dran kriegen wollte, die sind abgewandert, seit das Thema vor Wochen das erste mal auf die Tagesordung kam.

Der wirkliche Skandal ist aber der Tabubruch an sich.

Hab' heute mal die Nachrichten genauer beobachtet. Der Spiegel lamentiert zu dem Thema etwas rum, vermeidet den Begriff Enteignung (was anderes ist es nicht!) und man erfährt wenig, wofür das Geld eigentlich ist. Für den Staat Zypern? Für die Banken? Das bleibt offen. Beim Focus gibt es auf der Startseite gegen Ende des Tages nur noch ein verschämtes kleines Link am rechten Rand, dass auf einen Artikel zu dem Thema verweist. "Die Zeit" hat im Bereich Wirtschaft noch "EU-Finanzminister einigen sich auf Hilfe für Zypern", aber traut sich nicht so recht an das Thema ran. "Die Bild"? Auf bild.de sucht man das Thema "Zypern" auf der Startseite vergeblich. Frankfurter Allgemeine? Auf FAZ.net immerhin: "Kommentar zur Zypern-Rettung: Regelbruch in Permanenz" und "Der SPD geht die Zypern-Hilfe nicht weit genug" (Haha! SPD mal wieder!).

Kurze Info: Die Zyprioten haben heute vor verschlossenen Banken gestanden (Samstag). Seit heute ist das Gesetz in Kraft. Sonntags sind die Banken sowieso zu. Montag ist in Zypern Feiertag, die Banken sind dann also auch zu. Wenn Dienstag morgen die Banken aufmachen, sind die Enteignungen bereits verbucht.

Möglicherweise wird es Dienstag einen Bank-Run in Zypern geben (gegen den ggf. mit anderen Zwangsmaßnahmen vorgegangen wird), wenn die Leute halt alles abheben, was sie abheben können. Weil einfach das Vertrauen in die Banken, den Staat und Europa weg ist. Falls das passiert, müssen die Banken erneut gestützt werden, oder sie gehen über die Wupper, da keine Bank genügend Bargeld hat, um mehr als einen Bruchteil aller Einlagen in Bar auszuzahlen. Bin mal gespannt, wie sich das am Dienstag entwickeln wird.

Derweil wird in Spanien gerade ein neues Gesetz publiziert: "Steuermodell 720 – Erklärung über Besitz von Eigentum und Vermögen ausserhalbs Spanien". Alle gemeldeten Ausländer (Residenten) müssen bis zum 28. April alle Guthaben, Einkünfte, Aktienwerte, Konten und Immobilienbesitz außerhalb Spaniens, die 50.000 Euro überschreiten, melden. Nichtbeachtung wird mit einer Strafe von 10.000 Euro geahndet. Das ist die Vorbereitung einer Vermögenssteuer für alle Einwohner Spaniens und halt auch für Ausländer mit Wohnsitz in Spanien.

Wer hält es nun noch für undenkbar, das so etwas nicht auch in Deutschland passieren kann? Plötzlich muss man für die 100% abbezahlte eigene Immobilie Steuern bezahlen. Oder Freitag abends wird ein Gesetz beschlossen und übers Wochenende wird man von der Regierung teil-enteignet, weil es "Alternativlos" ist und die "Solidarität mit Europa es erfordert"?

Die Einschläge kommen näher ...

[cubi]

Die Irländer haben deutsche Banken gerettet und bezahlen das über die nächsten 2 Generationen ab! Allein Island hat es richtig gemacht und die Bangster vom Hof gejagt. Nun sind die Zyprioten dran, den Großbankbesitzern die Dividende zu zahlen! Niemand kennt die Namen der Profiteure. Ackermann und Konsorten sind nur leitende Angestellte dieser Superreichen! Das ist ein scheiß Spiel, das erst aufhört, wenns richtig Knallt!

[Toska]

Ja, die Isländer haben das recht geschickt gemacht. Auch wenn es dafür viel Kritik gab - vor allem aus England und Brüssel. Die Iren erinnern mich an die SPD. Den Arsch hinhalten und dann noch einen Nachschlag verlangen.

Seit 2008 warte ich an sich auf den großen Knall, aber es ist erschütternd mit anzusehen, wie sehr gerade die deutsche Politik mit aller Gewalt und gegen alle Widerstände versucht, das durch und durch kranke System auf Biegen und Brechen am Leben zu halten. Dafür scheint jedes Mittel recht zu sein. Erinnert mich irgendwie an das hier:



Die Folgen dürften um so verheerender werden, je länger das noch dauert. Ich bin da mal der totale Pessimist.

Irgendwann in ferner Zukunft wird möglicherweise in den Geschichtsbüchern zu lesen sein, wie demokratisch nicht legitimierte Regierungen Deutschlands das zusammenstrebende Europa ins Verderben gerissen haben. Dann sind wir zum dritten mal in Folge die Buh-Männer der Welt.

Dass da noch andere Kräfte am Werk waren (von dir angesprochen) geht dann mal wieder unter.

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Wie ich auf "demokratisch nicht legitimiert" im Bezug auf die Bundesregierung komme? Nein, das ist keine "Verschwörungstheorie" oder Spinnerei, sondern leider traurige Tatsache:

Im Jahr 2008 hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die Zusammensetzung des Bundestages durch das negative Stimmgewicht aus den Überhangmandaten verfassungswidrig ist. Und das ist so seit 1990. (Siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 46221.html )

An sich bedeutet das, dass wir seit 1990 von verfassungswidrig zustande gekommenen Regierungen regiert werden und dass alle Gesetze, die der verfassungswidrig zusammensetzte Bundestag seit 1990 beschlossen hat, nichtig sind und sein müssen. Auch die Absegnung der Gesetze durch den Bundesrat und Gegenzeichnung des Bundespräsidenten verschafft dem dann keine verfassungskonforme oder völkerrechtlich akzeptable Legitimierung. Demokratisch und Verfassungsrechtlich ist das der Super-GAU. Selbst Bundestags-Präsident oder Bundespräsident hätten keine Interims-Macht ausüben können, da sie letztendlich vom nicht verfassungskonformen Bundestag konstituiert worden sind. Aus der Misere hätte man nicht mal mit sofortige Neuwahlen entkommen können, da die Zusammensetzung des Bundestages dann wieder nicht verfassungskonform gewesen wäre. Das alte Wahlrecht von vor 1990 berücksichtigte halt die dazugewonnenen Bundesländer aus der ex-DDR noch nicht und entsprechend wäre die alte pre-1990 Regelung der Überhangmandate noch kritischer ausgefallen. Rechtlich wäre alles auf die Nase gefallen, an dem seit 1990 geschraubt wurde: Strafrechtsreform, Steuergesetze, alle Änderungen am Grundgesetz, EEG, Polizeigesetz, Sozialgesetze, die komplette Hartz IV Geschichte ... wäre alles ungültig und müsste auf 1990 zurückgerollt werden. Die Gerichte hätten auf Jahrzehnte hinaus Arbeit gehabt, das Chaos zu lichten. Doch selbst dass hätte nicht funktioniert, denn auch die Gesetzesgrundlage der Richterernennung wurde nach 1990 mal novelliert. Vor 1990 ernannte Richter sind entweder schon pensioniert, oder kurz davor. Und die nach 1990 ernannten Richter hätten mangels Legitimation den Hut nehmen müssen. Was letztendliche auch - tara! - der Richterzusammensetzung des Bundesverfassungsgerichtes in die Quere kommt.

Wie gesagt: Demokratisch und verfassungsrechtlich ist das der absolute Super-GAU: 'Rien Ne Va Plus'. Und was macht man, wenn nichts mehr geht? Einfach ein alternativloses "business as usual".

Also hat das Bundesverfassungsgericht windelweich geurteilt (vermutlich halt aus Gründen aus Staatsräson und dem Trieb der Selbsterhaltung) und gab dem Gesetzgeber drei Jahre Zeit, um eine Neuregelung auf den Weg zu bringen. Im Jahr 2009 wurde dann erneut nach einem grob verfassungswidrigen Wahlgesetz gewählt und ein neuer verfassungswidrig zusammengesetzter Bundestag nahm die Arbeit auf. Mit deutlicher Verspätung legte dieser neue Bundestag dann 2012 ein neues Wahlgesetz vor, nur um wieder vor dem Bundesverfassungsgericht damit durchzufallen. Der letztmögliche Termin ist somit unmittelbar vor der kommenden Bundestagswahl und damit der 27. Oktober 2013.

So etwas kennt man an sich nur aus Bananen-Republiken. Venezuela lässt grüßen und selbst die haben weniger Chaos.

[Herr Rossi]

Vorweg: Dr. Seltsam sollte sich jeder geben, der den Film noch nicht gesehen hat!

Woher hast du denn die Info, dass die "Oligarchen" ihr Geld abgezogen haben? Zumindest bis Ende Jan. hat sich da nämlich nicht viel getan. Siehe Grafik "Bankeinlagen" hier: http://www.querschuesse.de/zypern-zum-a ... em-sparer/

Bei Querschuesse sind übrigens einige sehr interessante Artikel zum Thema Zypern verfügbar. Mit der klasschen Presse würde ich da erst gar nicht anfangen. Im Normalfall kratzen die sowieso nur an der Oberfläche und wenn es um Analysen geht, dann kriegt man eh nur Weltanschauungsmüll.

[Roland von Gilead]

Ja, die Einschläge kommen näher und werden heftiger. Dieser Tabubruch auf das kleine Zypern - ist das ein Test zu sehen wie Anleger und Märkte reagieren, wenn jetzt auch dem kleinsten in die Tasche gegriffen wird um zu tilgen was die grossen verbockt haben ?


Hier auch ein schöner Artikel:

Jetzt geht es direkt an die Sparbücher: Die Euro-Krise erreicht eine neue Eskalationsstufe, doch warum trifft es die Bürger in Zypern? Die Begründung aus Berlin: Mit der Einmal-Abgabe auf alle Guthaben habe man verhindert, dass der sparsame Deutsche die auf Zypern geführten Schwarzgeldkonten russischer Oligarchen rettet. Doch dieses Argument greift nicht....

....

Am Samstag erfuhren zyprische Großmütter, griechische Lehrer, britische Soldaten und deutsche Freiberufler, dass ein Teil des auf der kleinen Insel angelegten Ersparten mal eben weggenommen wird. Dass zyprische Banken offenbar anders sind als deutsche, spanische oder irische, dass in Europa also unterschiedliche Maßstäbe gelten. Dass sie blauäugig genug waren, an das (gesetzliche) Versprechen zu glauben, Sparguthaben bis 100.000 Euro seien sicher. Und dass es regelrecht dämlich war, zu hoffen, dass Aktionäre und Gläubiger für hochriskante Geschäfte haften.

.....

http://www.sueddeutsche.de/politik/rett ... -1.1626835

[Toska]

Ja, der verlinkte Artikel bei Querschüsse ist sehr interessant. Zu den Mittel der Oligarchen habe ich zwei recht interessante Artikel gelesen:

Why Russia’s Putin is Pissed Over IMF and Cyprus Deal
http://www.dailysilvernews.com/why-russ ... deal/2414/

Germany And IMF's Initial Deposit Haircut Demand: 40% Of Total
http://www.zerohedge.com/news/2013-03-1 ... d-40-total

Laut Zerohedge hat Schäuble angeblich von Zypern verlangt, 40% der Einlagen (statt 6,75 und 9,9%) einzubehalten. Die Quellenlage ist allerdings dürftig, daher ist das in den Bereich "Höhrensagen" anzusiedeln.

Zypern rudert mittlerweile wieder etwas zurück. Die für Sonntag angesetzte Parlamentsabstimmung, den Haircut bei den Bankeinlagen zu verabschieden wurde auf heute (Montag) verschoben und jetzt auf Dienstag. Dienstag sollten die Banken an sich wieder aufmachen, aber jetzt müssen sie halt Dienstag auch zu bleiben, bis die Sache in trockenen Tüchern ist. Kleinsparer sollen zudem weniger bezahlen (von 3% war die Rede), das Großkapital soll dafür mehr zahlen. Unterm Strich sollen nach wie vor 5,8 Milliarden Euro im Topf bleiben.

Aber zurück zu "Querschüsse": Ist schon abstrus, dass ein Land mit einem so geringen BIP sich solch einen Banksektor in den Hof stellt. Letztendlich haftet schließlich der Staat Zypern zumindest für die Einlagen bis 100.000 EUR und selbst das hätte Zypern alleine doch sicherlich nie stemmen können. Bilanzsumme zyprischer Banken 2013 126,400 Mrd, BIP 2010 17,406 Mrd. Euro (Angaben aus dem "Querschüsse"-Artikel).

Denke ebenfalls, dass dies ein Testlauf ist und sowas kann uns möglicherweise in nicht allzu ferner Zukunft auch passieren. Auf hartgeld.com wird fleißig spekuliert, ob man so nicht einen Bankrun gewollt provozieren will, der dem Euro dann den Todesstoß gibt. Von solchen Spekulationen lasse ich mich ungern vereinnahmen. Aber nach all den Tabu-Brüchen der letzten Jahre (kein Land soll für die Schulden eines anderen Landes haften, u.s.w.) ist an sich fast alles möglich. Obwohl ich unsere Regierung ständigen und gigantischen Dilettantismus unterstelle, denke ich schon, dass sie für den Fall der Fälle einen "Plan B" in der Tasche hat. Doch wie man Schäuble kennt, wird das sicherlich 'ne recht bittere Pille sein.

Mit Sicherheit ist es an sich fast egal, ob sich der Euro verabschiedet, oder wirklich mal dauerhaft gerettet wird: Zur Kasse gebeten werden wir so oder so. Entweder indirekt über höhere Steuern und Abgaben, die Inflation und reduzierte Leistungen des Staates, oder über ein Zwangsabgabe auf Vermögen wie in Zypern. Ob dann 10% reichen, oder 40% und mehr? Man wird sehen.

Da bin ich schon fast froh, dass ich sowieso keine Kohle habe.

[Lord_Vader]

Tja... das wird noch besser. Was macht man wohl als Regierung als Vorsorgemaßnahme wenn hier in DE sowas umgesetzt wird?

http://www.derwesten.de/politik/staat-w ... 23823.html

Viele Prozessarten, vor allem Scheidungen, können für Geringverdiener bald viel teurer werden. Denn die Koalition plant, die Prozesskostenhilfe zu begrenzen. So soll der Etat für die Beihilfen um 70 Millionen Euro auf 430 Millionen gekürzt werden. Anwaltsvereine warnen vor einer "Zwei-Klassen-Justiz".

Unsere Junta sorgt schonmal vor das sich die Armen nicht mehr wehren können, zuzüglich zum BW Einsatz und Drohnen im Innern.
Hab so langsam das Gefühl das die Mafia vertrauenswürdiger und solider ist als unsere "Regierung".

[Malagant]

Da bin ich schon fast froh, dass ich sowieso keine Kohle habe.

Ich mach mir gerade Gedanken was ich mit meinem Geld machen soll. Für das System ist eh schlecht wenn Geld lediglich auf der hohen Kante liegt. Glaube ich werde mal Bauland suchen.

[Toska]

Die Wirtschaftswoche nimmt kein Blatt vor den Mund:

Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man schon fast Mitleid haben angesichts der an Dilettantismus kaum mehr zu überbietenden Rettungspolitik. Die riskiert tatsächlich wegen schlapper sechs Milliarden Euro in Zypern, dass eine gewaltige Kapitalflucht aus Spanien, Italien und wohl auch Frankreich einsetzt.

[...]

Die Politik hat in einen eklatanten Vertrauensbruch begangen. Dieser wird weltweit zu spüren sein. Die nächste Eskalationsstufe wären Kapitalverkehrskontrollen.

Quelle: http://www.wiwo.de/politik/europa/euro- ... 42858.html

Auf der anderen Seite: Mit 15-17 Milliarden aus EZB, IWF und ESM-Mitteln wäre Zypern aus dem Schneider gewesen. Dafür bekommt man in Berlin noch nicht mal 'nen Flughafen.

Auch 'ne interessante Analyse (in Englisch):

Guest Post: After The Banksters Steal Money From Bank Accounts In Cyprus They Will Start Doing It EVERYWHERE
http://www.blacklistednews.com/Guest_Po ... 8/Y/M.html

[Toska]

Ich mach mir gerade Gedanken was ich mit meinem Geld machen soll. Für das System ist eh schlecht wenn Geld lediglich auf der hohen Kante liegt. Glaube ich werde mal Bauland suchen.

Ja, auf der Bank ist das Geld nicht wirklich nützlich oder gar sicher. Aktien, Edelmetalle, Fremdwährungen oder Immobilien? Alles spekulativ und auch nicht wirklich Krisensicher. Gerade der Immobilienmarkt wird nach einem Währungs-GAU mit Häusern von Leuten überschwemmt sein, die ihre zu 100% bankfinanzierten Hütten nicht mehr abbezahlen können.

Bauland oder Ackerflächen? Ist eher unkritisch und vermutlich 'ne Alternative, mit der man sich seine Optionen offen hält. In der heutigen Situation würde ich das auch machen, es aber vermeiden, dafür zusätzliches Geld aufzunehmen.

Mein Opa wurde von der Familie immer belächelt, wenn er (sobald etwas Geld "übrig" war) in Weideland, Äcker oder Waldstücke (kein Witz) investiert hat (O-Ton: "Holz braucht man immer!"). Das Weideland ist heute bebaut oder vom Großbauern im Ort gepachtet. Die Anfangs als total unsinnig angesehenen Forststücke sind an eine Firma verpachtet, die Pellets presst und um den Faktor 10 mehr zahlt, als der Großbauer für das gepachtete Weideland. So kanns gehen.

[Roland von Gilead]

Mein Opa wurde von der Familie immer belächelt, wenn er (sobald etwas Geld "übrig" war) in Weideland, Äcker oder Waldstücke (kein Witz) investiert hat (O-Ton: "Holz braucht man immer!"). Das Weideland ist heute bebaut oder vom Großbauern im Ort gepachtet. Die Anfangs als total unsinnig angesehenen Forststücke sind an eine Firma verpachtet, die Pellets presst und um den Faktor 10 mehr zahlt, als der Großbauer für das gepachtete Weideland. So kanns gehen.

Ganz ohne Scheiss - das ist das beste was er machen konnte, wenn ich die Kohle hätte um mir um so was Gedanken zu machen, würde ich mir auch Forstland kaufen.

Ölpreise steigen, Holz als alternative ist gefragt, die Preise für jegliches Holz steigen.

Gloria v. Thurn & Taxis - schaut mal was die gemacht hat, und das ist imho ein kluger Schiss

http://www.news.de/medien/855160075/pun ... chwarze/1/

.....
Sie entließ Mitarbeiter, eignete sich im Selbststudium betriebswirtschaftliches Wissen an und veräußerte, was nicht niet- und nagelfest war, darunter Familienschmuck und Kunst.

Dafür musste sie viel Kritik einstecken, die sie kühl konterte: Wenn ihr Sohn Albert einmal vom Familiensilberteller essen wolle, solle er das Geschirr einfach in einer Auktion ersteigern. Den familieneigenen Wald könne er später nicht wieder zurückkaufen.

[Lord_Vader]

Nachhaltiges Wirtschaften ist in der Casino Welt der Finanzzocker eben nicht gefragt. Und leider fehlt die Weitsicht auch in der Politik die nur für 4 Jahre plant und für 29 Jahre Schäden angerichtet.

[Roland von Gilead]

Das ist unsere Welt und unser Motto - "nach mir die Sinnflut"

Schönes Beispiel woo gerade Forstwirtschaft angesprochen wird - da erntet man das was Urgrossväter & Ahnen angebaut haben und säht und pflegt für die Kinder und Kindeskinder. Wirtschaftsdenken über Generationen ...

[Malagant]

Das ist unsere Welt und unser Motto - "nach mir die Sinnflut"

Ich fühle mich da nicht angesprochen.

Für mich persönlich war klar, dass wir nur als großes Europa bestehen können. Es bedeutet allerdings auch, dass wir Deutschen noch viel mehr abgeben und leisten müssen. Andernfalls können andere EU-Länder nicht bestehen. Quasi alles in einen Topf und auf 27 Länder verteilen. Aber halt ... das Geld kann nur vom reichen Mann kommen und das sind wir.

Wer damit nicht klar kommt, der kann ja gerne die EU verlassen.

[Lord_Vader]

"Wir" sind nicht reich. DE ist Exportweltmeister, gibt die Gewinne aber kaum an die Arbeitnehmer weiter und hat den größten Niedriglohnsektor nebst Harz4 Sklavenarbeit. Es gibt nur ein kleines Grüppchen an reichen Leuten die immer mehr Geld anhäufen.

Die Einkommensungleichheit hat zwischen 2003 und 2007 weiter zugenommen. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes erzielten die einkommensstärksten 1 % der Bevölkerung (383 000) 13,1 % der Einkünfte von jeweils mehr als 172 000 Euro. Demgegenüber erzielten die einkommenschwächeren 50 % der Bevölkerung (38,4 Millionen) zusammen 14,3 % der Einkünfte von jeweils weniger als 22 500 Euro.

(http://de.wikipedia.org/wiki/Einkommensverteilung)

Und eben dieses Grüppchen diktiert die Politik, bedient sich an der Bailout Kohle usw...