Wahl-O-Mat 2013 ist online

[[FtN|GT] Bob Sacamano]

Bei mir schaut's ganz ähnlich wie bei Cubi und Blacksoul aus.

Nur hat bei mir die PARTEI einen ziemlich hohen Rank bekommen. Ich bin zwar schon recht festgelegt, aber tatsächlich spiele jetzt ein ganz klein wenig mit dem Gedanken sie zu wählen. Denn es wäre sooo unterhaltend, wenn sie in den Bundestag kämen - ich würde mir jede Bundestagdebatte anschauen :)

[Toska]

Man kann Rot-Gruen nur vorwerfen, den Wahnsinn nicht Rückgängig gemacht zu haben.

Da denke ich einen Schritt weiter und mache den Grünen ganz konkrete Vorwürfe: 20 Jahre lang (1980-2000) haben wir von den Grünen gehört: Ausstieg aus der Atomkraft und hin zu erneuerbaren Energien. ZWANZIG Jahre lang. Das war IHR Thema. Zu dem sie effektiv aber NULL und NICHTS tiefgründiges und nachhaltiges beizutragen hatten. Da sollte man doch eigentlich meinen, dass sie die Zeit genutzt haben, sich schlau zu machen und ein vernünftiges und ganzheitliches Konzept zu entwerfen.

Die Wahrheit ist: Die Grünen hatten blumige und halbgare Ideen, tolle Slogans und suuuuuper Aufkleber zu dem Themenkomplex. Aber NULL Ideen oder auch nur ansatzweise Ahnung, WIE man das am besten mit einem ganzheitlichen Konzept kurz- mittel- und langfristig bewerkstelligen könnte. Sogar Ex-Umweltkinderfickersymphatisant Tritt-Ihn ... Totalausfall auf ganzer Linie (wie immer). Das halbgare EEG von 2000 hatte bereits im Jahr seiner Einführung gravierende Fehler und Versäumnisse, die aber erst 2003 teilkorrigiert werden konnten. Und selbst die Korrektur war nur wieder Makulatur. Hier wurden schon von Anfang an Dinge wie Netzausbau oder nachhaltige Förderung *aller* alternativen Energien versäumt. Das geht auf Trittins Kappe und die der Wirtschaftsminister Werner Müller und Wolfgang Clement.

Zurück zu Trittin: Nach Fukushima süffisantes Lächeln aufgesetzt und die CDU beglückwünscht, endlich "Grüne Konzepte" (welche denn?) umzusetzen. Politik, die er selbst mangels Sachverstand und Planung *trotz* 20 Jahren Vorlaufzeit und selbst in seiner Amtszeit als Umweltminister nicht vernünftig umzusetzen wusste. Aber Hauptsache mal 'nen blöden Spruch abgelassen und es wieder ins Feuilleton geschafft. Ist doch auch was wert, oder?

Warum wird das Thema EEG bei den Öko-Zumseln nicht warmgehalten und ausgebaut? Es ist noch nichtmal im Grünen Parteiprogramm, das EEG auf vernünftiges Maß umzukrempeln, oder ihm den ganzheitlichen Unterbau zu geben, den man eigentlich bräuchte um die langfristigen Ziele zu erreichen. Warum ist das so? Weil das grüne Gesocks auch heute noch keine Ahnung von einem ihrer ureigenen Themen hat. Müssten sie sich erneut mit dem von ihnen verbockten EEG auseinandersetzen, wäre das ein Eingeständnis des Scheiterns.

Der vermutlich einzige Beitrag der Grünen zum Grundlast-Problem des Stromnetzes ist, per Gesetz die Standby-Funktion von Elektrogeräten verbieten zu wollen.

Und genau da haben wir es wieder: Sich *ein' Thema rauspicken, was total unwichtig ist. Nicht Anreize bieten. Nicht Herstellung und Verkauf von Geräten ohne Standby-Funktion zu fördern und ggf. steuerlich zu entlasten. Nein: VERBIETEN!

Aber solange sich überall ein Windrad dreht und auf jedem x-ten Dach 'n Solarpanel zu sehen ist, schlägt das grüne Herz höher. Wer den Scheiß bezahlen soll und ob das in *der* Form wirklich Sinn macht? Spielt für die keine Rolle, da sie es weder besser wissen, noch irgendwas tun, um sich mal schlau zu machen.

Damit schließt sich der Kreis: Die Grünen (obwohl sie von nix 'ne Ahnung haben) tun so, als ob sie es besser wissen als alle anderen. Und wenn wir das nicht auch so sehen, wie sie es tun, werden wir damit zwangsbeglückt. Das kann es doch nicht sein, oder?

Übrigens: Schöne Medien-Kampagne, die gerade läuft. Trittin an der Kinderficker-Sache festnageln, die AfD and den 98.000 EUR die (nun notariell beglaubigt) im Bankschließfach liegen ... als nächstes sind die Piraten und dann die Linken dran. Der Wahlkampf geht eindeutig in die heiße Phase.

[Herr Rossi]

Toska, ich glaube das ist eine Art Lieblingshassthema von dir. Du steckst da ja richtig Leidenschaft rein.

Eines vergisst du aber beim Thema EEG: Was bitte sehr hat die beteiligte SPD und die späteren Regierungsparteien daran verbessert? Das Thema Energiespeicherung und Netzstruktur ist nicht neu und praktisch jede Regierung, die das EEG weitergeführt hat, hätte dieses Thema angehen können. Auch bzw. besonders einer Merkel fällt nach Fukushima nur ein die AKWs abzuschalten. Ein Konzept für einen langfristigen Umbau -bis auf ein wenig Rumgeschraube am EEG- ist dort jedoch genauso wenig erkennbar.
Im Grunde genommen kann man festhalten, dass faktisch keine Partei ein ernsthaftes Konzept mit Substanz hat, dabei wäre das in einem solch überschaubaren Themenfeld bei Heranziehung von Fachleuten sicher recht einfach möglich. Hinzu kommt, dass es noch nicht mal ein gesellschaftliches Aufschreithema ist und man somit recht vieles problemlos umsetzen könnte.... aber da stehen wohl ein paar Lobbies mit dicken Geldkoffern im Wege.

[cubi]

Komisch ist auch, warum Schwarzgeld nicht drastischer gegen das EEG vorgehen: Weil die mit den dicken Koffern damit ordentlich Kasse machen. Ein kleiner Ausgleich dafür, das denen das lukrative Geschäft mit der Spitzenlast am Mittag an die Erneuerbaren verloren gegangen ist! Das ganze ist so was von verlogen, aber durchschaubar (wenn gewollt). Die Medien machen fröhlich mit, weil die Anzeigen ja nicht von den kleinen dezentralen Photovoltaik Betreibern geschaltet werden. Außerdem ist die 'Preisexplosion' gerad mal ein paar Euros im Jahr. Gemessen an den an den Kosten für Mobilität und Heizen ist das ein Witz. Wenn das Geld nicht in die Taschen der Not leidenden Großkonzerne gehen würde, hätte ich kein Problem mit dem kleinen Mehrpreis. Vor allem, wenn dadurch der Irrsinn aufhört, mit der gewaltigsten Kraft im Universum (Kernkraft) Wasser warm zu machen!

[Toska]

Toska, ich glaube das ist eine Art Lieblingshassthema von dir. Du steckst da ja richtig Leidenschaft rein.

Mich macht das einfach Irre. wenn der Staat hier seine Regulierungswut bekommt und planlos Gesetze macht, die nichts bringen, alles verteuern und dafür sorgen, dass ein paar Konzerne sich auf unsere Kosten die Taschen vollschaufeln können. Wenn sich unsere Politikdarsteller dann noch hinstellen und fett und oberlehrerhaft grinsend vom ökologischen Wandel schwafeln und Phrasen wie "Vorreiterrolle in Europa", "Standort Deutschland" und von gesicherten Arbeitsplätzen faseln, die das angeblich bedeutet, dann kann ich nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte.

Hatte mal das Vergnügen, meinem ehemaligen Arbeitgeber dabei zu helfen, seinen Strom selbst zu machen. Da lernt man dann fix die Zoten der Gesetzgebung und Regulierungswut kennen, die mit der Thematik einher gehen. Hab noch losen Kontakt zu dem Kollegen, der die Generatoren und Gasturbinen heute betreut und federführend im letzten Jahrzehnt den Ausbau der Anlagen auf knapp 20MW Gesamtleistung geleitet hat. Der Gag ist: Schon 1996 hat sich die Sache (nach 2-3 Jahren "Lehrgeld" und Anlaufschwierigkeiten) finanziell gelohnt. Seit dem EEG und der Kostenexplosion bei den Strompreisen laufen die Generatoren nicht nur für den Eigenbedarf, sondern es wird auch ins allgemeine Stromnetz eingespeist und Fernwärme erzeugt. In den ersten Jahren hatte man ständig Angst, dass der Scheiß mehr kostet, als nutzt. Jeder größere Ausfall an einem Generator oder größere Wartungsarbeiten bedeuteten sofort: Da liegt der Kopf vom Abteilungsleiter auf dem Richtblock. Heute lacht man sich über die ganz nebenbei erwirtschafteten Gewinne kaputt, die an sich nur ein Nebenprodukt sind und so nie geplant waren. Da werden auch nebenher rund 1200 Tonnen Kunststoff-Abfälle pro Jahr aus der Produktion und den Recycling-Abteilungen durch die Gasturbinen gepfeffert, statt sie zu entsorgen. Auch das rechnet sich und war vorher so keineswegs geplant.

Wenn mehr kunststoffverarbeitende Betriebe das machen würden, gäbe es lange Gesichter. Es zeigt aber auch, in wie weit die Strompreise in 10-15 Jahren abgehoben haben und welche Versäumnisse und politisch erzwungene Fehlentwicklungen es mittlerweile im Energiesektor gibt. Der große Blackout in Mitteleuropa wird kommen und er wurde bislang mehrmals nur um Sackhaaresbreite vermieden. Es ist nur noch eine Frage der Zeit und dann gibt es Mord und Totschlag, weil dann nicht nach drei bis vier Tagen wieder überall die Lichter angehen. Aber das hatten wir bei der letzten größeren Diskussion um das EEG ja schon mal angesprochen.

Eines vergisst du aber beim Thema EEG: Was bitte sehr hat die beteiligte SPD und die späteren Regierungsparteien daran verbessert? Das Thema Energiespeicherung und Netzstruktur ist nicht neu und praktisch jede Regierung, die das EEG weitergeführt hat, hätte dieses Thema angehen können.

Nein, das habe ich nicht vergessen. Aber es ist halt ureigenstes Thema der Grünen. Wer, wenn nicht sie hatte denn 20 Jahre Vorbereitungszeit, sich was vernünftiges auszudenken? Die hatten doch anscheinend nichts anderes im Kopf, als die Kernkraft auszuknipsen. Kohle- und Gas-Kraftwerke wollen sie aber auch nicht. Zur alternativen Energie-Erzeugung haben sie nur hohle Phrasen und praxisfernes Wunschdenken zu bieten. Netzausbau? Problem anderer Leute. Das Solarpanele in D-Land nicht kostendeckend produziert werden können und wir China damit Subventionieren? Problem anderer Leute. Das es zehntausende Haushalte gibt, die sich den Strom nicht mehr leisten können? Sollen sie halt Kerzen anzünden. Wie kann das sein? Das grüne Gesocks hat ganz einfach seine Hausaufgaben nicht gemacht. Stattdessen kamen sie mit einer Vorlage zum EEG an, das aussieht, als wäre es fünf Minuten vor der Koalitionsvereinbarung mit der SPD von den Lobby-Verbänden der Windrad-Produzenten aus Pressemitteilungen zusammengeflickt worden. Und es war nur in deren Interesse, das Thema Netzausbau komplett außen vor zu lassen, da sie die Energieversorger schon mit der Pflicht zur Abnahme von erzeugtem Strom auf die Barrikaden getrieben hatten. Was auch beinhaltete, dass jeder, der sich ein Windrad auf den Berg stellt, auch kostenlos 'ne Leitung gelegt bekommen muss. Just *dieser* Punkt war der einzige "Netzausbau", der im EEG vorgesehen war. Wie Windkraft aus der Nordsee nach Oberbayern und Sachsen kommen soll? "Wird schon irgendwie klappen" ist keine ganzheitliche Lösung. Das ist so, als wenn man den Schwerverkehr von Schiene und Straße zwangsweise auf die Flüsse verlagert und dabei vergisst, dass nicht jeder 'nen Fluss vor der Tür hat und der Rest der Flüsse wegen Hoch- oder Niedrigwasser nicht das ganze Jahr über schiffbar ist. Der Vergleich hinkt zwar etwas, zeigt aber anschaulich die komplette Planlosigkeit der Verantwortlichen.

Die SPD hat sich damals davon überfahren lassen, was auch kein Glanzstück ist - keine Frage. Für Schröder war es halt die bittere Pille, die er zum Einzug ins Kanzleramt fressen musste.

Warum Schwarz-Rot oder Schwarz-Geld das nicht ändern wollte? Teilweise haben sie es ja gemacht, aber nur zur Gewinn-Optimierung der Energie-Mafia, die zwischenzeitlich erkannt hat, welchen Reibach das EEG für sie tatsächlich bedeutet. Hier kommt auch die allgemeine Trägheit der Politik zu Tage: Ein Gesetz, das einmal verabschiedet ist, wird nie wieder gestrichen. Es wird höchstens "verschlimmbessert" und "optimiert".

Im Grunde genommen kann man festhalten, dass faktisch keine Partei ein ernsthaftes Konzept mit Substanz hat, dabei wäre das in einem solch überschaubaren Themenfeld bei Heranziehung von Fachleuten sicher recht einfach möglich.

Korrekt. Es ist halt ein Problem, dessen Lösung 10, 15 oder 20 Jahre strukturelle Investitionen erfordert. Das sollte halt auch mit einschließen, dass man Leute mit Ahnung fragt, die nicht unbedingt auf der Lohn- und Gehaltsliste der Energie-Mafia stehen. Dazu kommt: Politiker planen (wenn überhaupt) halt nur bis zur nächsten Wahl. Und das ist meistens die nächsten Landtagswahlen, die ja häufig genug passieren. Die Politik hat bislang jedes Großprojekt in den Sand gesetzt, weil sowas nie bis ins letzte Ende durchdacht wird und man sich inkonsequenterweise von kurzfristigen Sachzwängen treiben lässt. Siehe deutsche Einheit oder "Agenda 2010", um mal zwei rauszupicken.

Hinzu kommt, dass es noch nicht mal ein gesellschaftliches Aufschreithema ist und man somit recht vieles problemlos umsetzen könnte.... aber da stehen wohl ein paar Lobbies mit dicken Geldkoffern im Wege.

Gerade ersteres ist wirklich verwunderlich. Es sind in den letzten Jahren genug Dinge passiert, bei denen man eigentlich schon fast mit offenen Aufständen hätte rechnen dürfen. Nimm was du willst: Finanzkrise, Euro, "Bankenrettung", EEG, die Hartz IV-Thematik und die Sozialgesetze, GEZ, die grassierende Inflation, die NSA-Geschichte - nur um einige zu nennen. Wenn es mal Demos gibt, kommen ein paar Hundert Leute zusammen, wedeln friedlich mit ihren Schildchen und gehen dann brav wieder nach Hause. Diese Lethargie ist kaum zu fassen. Mit "guter" Lobbyarbeit alleine ist das nicht zu erklären. Selbst Oppositionsparteien, die sich einzelne Themen dieses Komplexes auf die Fahnen schreiben, halten sich zurück, als hätte man sie gefesselt und geknebelt. An sich sind das alles Steilvorlagen, wie man sie sich nur wünschen könnte, aber lediglich die AfD und die Linken wissen das teilweise umzusetzen. Das ist schon recht erschütternd.

Ich bin mal gespannt, wie es nach der Wahl aussehen wird, wenn Kassensturz gemacht werden muss und man uns all die unangenehmen Wahrheiten auftischt, die vor der Wahl anscheinend nicht thematisiert werden durften. Gerade was den Euro und die Banken angeht, knirscht es mal wieder gewaltig im Gebälk und in den Mainstream-Medien liest man nichts davon. Vermutlich legt man alles daran, dass es noch bis kommenden Montag irgendwie hält.

Meine Befürchtung ist halt auch, dass die Politik und jene, die das Kasperle-Theater bezahlen, auf Erhaltungsmodus geschaltet haben: Die anstehenden einschneidenden Veränderungen können nur durch eine große Koalition angegangen werden. Weil dann die beiden Großparteien verantwortlich sind und sich der "Fall-Out" gleichmäßig auf beide verteilt. Die CDU alleine kann die anstehenden Enteignungen und die Vernichtung von Milliarden an Volksvermögen (Schuldenerlass der EU-Gläubiger, Abschreibung von 750 Milliarden "Target 2"-Forderungen, erneute "Bankenrettungen") nicht gegen eine Opposition machen, die von der SPD geführt wird. Da besteht halt die Gefahr, dass sich die SPD ihrer Wurzeln besinnt, die Gewerkschaften mobilisiert und darüber dann das Land lahmlegt. Wenn Merkel schlau ist, überlässt sie Steinbrück in der großen Koalition sogar die Führungsrolle. Was zu Situationskomik führt, wie damals, als Schröder und Fischer wieder Willen in den Kosovo-Krieg ziehen durften. Nur müssen dann Pazifisten keinen Krieg führen, sondern Sozialisten die restlose Enteignung von Rentnern und Arbeitern durchsetzen und das ehemals von ihnen umgebaute Sozialsystem komplett beerdigen.

Ich glaub' ich setz mal Popcorn auf, lehne mich hier "im Exil" zurück und schaue mir die Show an.

[Toska]

Cubi, ich stimme dir weitgehend zu und du sprichst da recht interessante Wahrheiten an.

Aber das hier hab ich nicht verstanden:

Außerdem ist die 'Preisexplosion' gerad mal ein paar Euros im Jahr.

Ich glaub das will man uns einreden. Wenn man sich die Zahlen genauer ansieht, tut es richtig weh:

Von 1949 bis zur Euro-Einführung lag der Haushalts-Strompreis in Deutschland generell zwischen 14 Pfennig und 34 Pfennig für die Kilowattstunde. Die größte Preisstabilität (15 Pfennig +/- 1) war von 1955 bis 1977. Die Zahlen sind nicht inflationsbereinigt, so dass der Strom tatsächlich in den knapp über zwanzig Jahren von 1955-77 billiger wurde. Zwischen 1984 und 2000 pendelte das irgendwo zwischen 24 Pfennig und 30 Pfennig mit kleinen Ausreißern.

Also zwanzig Jahre Preisstabilität, Ölkrise und dann nochmal 20 Jahre stabile Preise auf leicht höherem Niveau.

Um es zu verdeutlichen: Anfang der 90'er bei Haushalten so an die 28 Pfennig pro KWh. Im Jahr 2000 dann bei ca. 14 Euro-Cent und somit ungefähr gleich. Heute so um die 26 Cent pro KWh und gerne mehr, wenn man es freiwillig so haben will.

Bei kleinen- und mittleren Industrie-Betrieben kostete der Strom 1993-96 7-8 Pfennig die kWh und ging von 2000-2012 von 4,5 Cent auf 12 Cent hoch. Wobei die EEG-Umlage weniger als ein viertel Cent ausmacht. Die EEG-Umlage alleine kann es da also auch nicht sein. Richtig stromintensive Industrie (>300GWh/Jahr) zahlte im Schnitt 2-8 Cent (2000-2012) pro KWh.

Eine Verdopplung (Privathaushalte), Verdreifachung (bei Industrie) und Vervierfachung (Großindustrie) in 12 Jahren halte ich da schon für eine Explosion. Insbesondere dann, wenn man sich die lange vorhergegangene Preisstabilität anschaut.

Unterm Strich sind wir damit wieder beim Thema Privatisierung und Öko-Wahnsinn. Da hat das alles seine Ursprung. Ökologie zum Nullpreis geht nicht und ein bisschen sollte uns das was wert sein. Da stimme ich dir voll zu. Aber wie du schon sagst: Es geht halt in die falschen Taschen und ich füge mal hinzu: So wirklich Öko ist es auch nicht. Die Grundlast des Netzes kommt nach wie vor aus konventionellen Kraftwerken. Deren Zahl nimmt zwar ab. Aber da sich die Investition in neue konventionelle Kraftwerke (die sauberer sind, als die vorhandenen) nicht lohnt, laufen also die vorhandenen Dreckschleudern weiter, bzw. werden teuer in Reserve gehalten.