Obama Impeachment

[Toska]

Hallo allerseits,

Ganz so weit, wie der Titel es suggeriert, ist es noch nicht. Aber es wird eng für Obama. Der US-Senat hat der Einrichtung eines "Senate Select" Komitees zugestimmt, welches die Attacken auf das US-Konsulat in Benghazi in 2012 untersucht, bei dem Botschafter Stephens und drei weitere US-Amerikaner umkamen. Eines der Opfer war Sean Smith, der in Eve Online als "Vile Rat" berühmt und (zu Recht) berüchtigt war.

Insbesondere geht es bei dieser Untersuchung um das Versagen der US-Regierung, das Konsulat ausreichend zu schützen, während der Attacke keine Verstärkung zu schicken und die Vertuschungs-Aktionen der US-Regierung nach dem Angriff.

Botschafter Stephens war schwul und Hillary Clinton (damals Chefin des State-Departments und für alle Botschaften und Konsulate der USA zuständig) hatte ihn bei Amtsantritt als "ersten schwulen Botschafter der USA in einem moslemischen Land") geoutet. Danach hatte sie mehre Anfragen Stephens abgelehnt, der zusätzlich zu den zwei Botschafts-Wachen 3 Einsatzteams des State-Departments (zu jeweils vier Mann Kampfpersonal) anforderte. Stattdessen wurde eine lokale moslemische Miliz beauftragt, das Konsulat zu bewachen.

Sean Smith schrieb am Abend der Attacken noch im Eve Online Allianz-Chat, dass er wohl gleich weg müsse. Die Libyschen Polizisten vor der Botschaft hätten gerade das Weite gesucht und irgendwas würde sich wohl zusammen brauen. Kurz darauf berichtete er noch von Schüssen und Explosionen, dann brach der Chat ab. In einer militärischen Kommando-Aktion mit Fahrzeugen und aufmontierten Geschützen und Mörsern haben bislang unbekannte Angreifer das Konsulat angegriffen. Man wusste genau über das Angriffsziel Bescheid. Zum Beispiel, wo sich die Generatoren befanden und wo der gepanzerte Sicherheitsraum war. Zwei Navy-SEAL's befanden sich zufällig im Konsulat. Sie gehörten nicht zum Personal, sondern besuchten einen Freund, der dort stationiert war. Diese zwei SEAL's, die zwei Konsulats-Wachen, Sean Smith und ein weiterer Techniker lieferten dann mehrere Stunden erbitterten Widerstand gegen die Angreifer, bis sie schließlich überwältigt wurden.

In der Zeit standen mehrere Kampflugzeuge der USA bereit. Eine 230-Mann Starke Spezialeinheit war in Süd-Italien und begab sich im Laufschritt in ihre Transportflugzeuge. Eine militärische Spezialeinheit des State-Departments stand in Süd-Spanien (Rota) bereit. Sie dient lediglich einem Zweck: Botschaften und Konsulate vor Erstürmungen zu schützen, um Situationen wie in damals Teheran (1979) zu vermeiden. Im Mittelmeer kreuzte eine Landungsschiff der USA und Marines begaben sich in ihre Transport-Hubschrauber und seegestützte Kampfhubschrauber wurden aufmunitioniert.

Das Einzige, was geschickt wurde, ist eine unbewaffnete Predator-Drohne, die dann stundenlang über dem Konsulate kreuzte und alles in High-Definition aufzeichnete und nach Hause sendete. Erst gegen Mittag des nächsten Tages wurde dann Entsatz aus der Botschaft in Tripolis geschickt, die nur noch die Leichen bergen konnten. Nach neuesten Informationen befand sich Präsident Obama nicht im "Situation-Room", sondern gönnte sich nach einem sechsstündigen Telefonat mit Israels Premier Netanjahu einen vorzeitigen Feierabend in der Präsidenten-Residenz.

Die US-Regierung hat den Angriff auf das Konsulat schnell als Demonstration abgetan, die eskaliert ist. Ursache: Ein spöttisches Video auf Youtube, welches den "Propheten" beleidigte. Auf die Frage vor dem Kongress, ob man die eigenen Leute nicht besser hätte schützen können, sagte Hillary Clinton damals mit spöttischem Unterton: "What difference does it make?"

Egal wie die Sache mit dem Komitee nun ausgeht und ob es wirklich zu einem Impeachment Obama's kommt: Die Amis scheinen ihn so langsam satt zu haben. Und bei der Gelegenheit ist Benghazi auch die beste Munition, um für 2016 zu verhindern, dass der nächste US-Präsident Hillary Clinton heißt. Das ist auch der Grund, warum gerade wieder die Monika Lewinsky-Geschichte durch die US-Presse geistert und demnächst noch andere Clinton-Skandale wieder aufgewärmt werden dürften.

Gleichzeitig wird gerade der Weg für einen weiteren Untersuchungs-Ausschuss des US-Senats freigemacht. Ziel dessen ist es, den Einsatz der Steuerbehörde IRS gehen Regime-Kritiker zu untersuchen.

Hier mal zwei Links zu der Sache:

http://www.theblaze.com/stories/2014/05 ... terrorism/
http://www.theblaze.com/stories/2014/05 ... committee/

[Toska]

So'n Zufall:

On the very same day that the House of Representatives voted to create a Select Committee to investigate the Obama administration's possible cover-up of the attack on the U.S. consulate in Benghazi, Libya, the head of intelligence for Libya's Eastern Sector was assassinated.

Colonel Ibrahim al-Senussi Akila was shot to death in his car, in downtown Benghazi. He was hit three times, at close range in the head, neck, and chest, the Hindustan Times reported.

View the crime scene photo...

Multiple gunmen participated in the attack, which took place in front of the Central Medical Center. The assassins quickly fled the bloody scene.

[..]

It is not known if Colonel al-Senussi was one of those [they] planned to question, but as the spy chief in Benghazi, it would seem that he would be a valuable resource in getting to the bottom of exactly what happened there.

Quelle: http://www.examiner.com/article/libyan- ... id-he-know

Obama hat sich wohl bei den Clinton's abgeschaut, wie man mit unbequemen Zeugen umgeht.

[Toska]

Der vom Senat eingesetzte Chef-Ermittler des Untersuchungsausschusses Trey Gowdy gab seine erste Pressekonferenz.

Normalerweise geht es bei sowas recht zahm zu. Die Politiker lesen vom Blatt ab und die Presse stellt ein paar Fragen. Hier stell nur einer die Fragen und greift die Presse frontal an:



Das war 'ne ordentliche Tracht Prügel. Der hat die in drei Minuten komplett zerlegt.

[end_aka_meli]

Ich verstehe nicht ganz, worum es bei der Untersuchung genau geht.

Will man eine Fehleinschätzung der Lage (kein Schicken von Hilfskräften) vorweisen und das Außenministerium und Obama diskreditieren?
Das wäre das, was ich den ganzen Berichten entnehme. Obamas Regierung hatte gedacht, es ist eine "nur" Demo, die dann jedoch in ein Attentat umschlug.

Oder gibt es einige Beweise, dass die Obama-Regierung mit der "Aktion" etwas bezwecken wollte?

Wollte man vertuschen, dass man wieder einmal Al-Quaida mit Waffen aufgerüstet hatte, die auch gegen Gaddafi kämpften?

[Toska]

Will man eine Fehleinschätzung der Lage (kein Schicken von Hilfskräften) vorweisen und das Außenministerium und Obama diskreditieren?
Das wäre das, was ich den ganzen Berichten entnehme. Obamas Regierung hatte gedacht, es ist eine "nur" Demo, die dann jedoch in ein Attentat umschlug.

Oder gibt es einige Beweise, dass die Obama-Regierung mit der "Aktion" etwas bezwecken wollte?

Aufgabe des Staates ist es, seine Bürger und seine "Angestellten" zu schützen. Während alle anderen Länder und alle westlichen Hilfsorganisationen Benghazi schon längst verlassen hatten, bestand das US State Department unter Hillary Clinton darauf, dass das US Konsulat auf bleibt. Zumal es als wichtiger dreh und Angelpunkt in der Waffenschieberei zu den "Rebellen" in Libyen und in Syrien diente. Offizielle Anforderungen des Botschafters nach angemessenen Sicherheitsmaßnahmen wurden abgelehnt. Als es zum Angriff kam, schickte man keine Hilfe, obwohl die innerhalb von knapp etwas mehr als einer Stunde hätte da sein können.

Die Sache mit dem Video ist eine extrem dünne und durchsichtige Lügen-Geschichte. Es hat keine Demo vor der Botschaft gegeben. Kein Mob, der sich aufgeheizt hat und dann mit Stöcken und Steinen das Gebäude stürmte. Das war eine militärische Kommandoaktion eines schwer bewaffneten und kampferfahrenen Teams und die Sache muss vorher geplant worden sein. Anders lässt sich das koordinierte Vorgehen der Angreifer nicht erklären.

Die Überlebenden des Konsulats (die dank der Aufopferung der zwei ex-Navy-SEALS, Botschafter Stephens und Sean Smith) entkommen konnten, wurden daran gehindert, vor dem Senat und der Presse auszusagen. Führende US Militärs (z.B. der General des US Africa Commands, der Entsatz schicken wollte) wurden unmittelbar nach dem Angriff gefeuert und zum Stillschweigen verdonnert. Presse-Erklärungen des Weißen Hauses, wer von den Knallchargen wann davon wusste und wann wem Bescheid gab, widersprechen sich. Weil halt jeder seinen Arsch aus der Schusslinie holen will. Fakt ist, das Obama während des Gesamten Angriffes kein einziges mal im Situation Room war, selbst nachdem ihm der Verteidigungsminister vom Beginn Angriff informierte. Er ließ sich lediglich am nächsten Morgen informieren, wie die Sache ausgegangen ist. Emails des State Departments belegen mittlerweile, dass man sofort am nächsten Morgen die Sache mit dem Video aus dem Hut zog und als Casus-Belli vorschob. Erst diese neu aufgetauchten Emails gaben dann (endlich) den Anstoß, dass der Senatsvorsitzende Boehner den Untersuchungs-Ausschuss bewilligte.

Die Presse hat stattdessen willfährig die offizielle Geschichte mit dem Video aufgegriffen und zwei Jahre lang am Leben gehalten. Es wurden keine Fragen gestellt, ob und wie man das hätte verhindern können, warum das US Konsulat als einzige westliche Einrichtung noch auf war oder was man hätte tun können, um das Konsulat zu entsetzen. Es gab bis heute (trotz vollmundiger Versprechen des Präsidenten) keine Ermittlungen nach den Verantwortlichen.

Bei der Sache sprechen mehrere Indizien dafür, dass die US Regierung den Botschafter und das Konsulat willig geopfert haben. Der Angriff passierte am symbolträchtigen 9/11 2012 und unmittelbar zu dem Zeitpunkt, als die US-Politik einen Paradigmenwechsel vollzog: Man hatte bislang voll auf die Moslem-Bruderschaft als Stütze der US Politik Obamas im nahem Osten gesetzt. Nachdem diese aber in Ägypten vom Volk hinweggefegt worden war, hatte man nicht nur erneut Sympathien verspielt, sondern auch die einzige freundlich gesinnte treibende Kraft verloren, mit der man gegen Syrien und Iran vorgehen wollte. Stattdessen orientierte man sich um. Die einzige halbwegs organisierte Kraft in Nordafrika und im Nahen Osten? Streich Israel mal von der Liste und was bleibt dann noch? Al Quadia.

Und siehe da, dort war der Paradigmenwechsel der USA: Jetzt bekämpfte man Al-Quaida nicht mehr, sondern unterstützte sie in ihren Kämpfen gegen etablierte Regierungen in Nordafrika und im Mittleren Osten. In Fakt: Obama ging sogar soweit zu sagen: "Al Quadia has ceased to exist as a fighting force and for all purposes and intent I no longer consider them a threat." Das war natürlich nur für die Ohren der US-Bevölkerung, denn währenddessen gingen die Flut-Tore auf und Al Quaida erhielt Zugriff auf Waffen, Munition, Logistik und Informationen.

Vermutlich hat Al-Quaida dem Gesinnungswechsel nicht vertraut und verlangte einen Beweis, der dann in Form von Bauernopfern gebracht werden musste. Zu dem Bauernopfer dürfte auch das Seal Team Six gehören, dass nach der Bin Laden Exekution von der US Regierung gezielt ohne Rückendeckung in einen Hinterhalt geschickt wurde, wo man sie dann verrecken ließ.

In beiden Fällen sind die klassischen Mechanismen einer Vertuschungs-Aktion zu erkennen. Beide Vorfälle konnten nur passieren, weil etablierte und gängige Vorgehen und Sicherheits-Maßnahmen "von Oben herab" verboten wurden. Danach präsentiert man dann eine Bullshit-Story, Zeugen werden eingeschüchtert oder verschwinden, Beweise werden vernichtet oder gefälscht und über willfährige Medien wie die NY Times oder die Washington Post werden Falschinformationen gestreut.

Watergate war dagegen ein Kindergeburtstag.

Edit: Ich denke, dass die Sache zum Sturz der US-Regierung und zur längst nötigen Diskreditierung Obama's und Clinton's sorgen wird. Das wird nicht von heute auf morgen passieren, aber es ist längst überfällig, dass dieses verbrecherische Regime hinweg gefegt wird. Das Problem ist leider, dass es in den USA nur zwei politische Lager gibt und die Spitzen von Republikanern und Demokraten sind beide gleichermaßen durch und durch moralisch korrupt. Das ist halt auch der Grund, warum es keinen sichtbaren Unterschied in der Politik von George W. Bush (Republikaner) und dem schwulen moslemischen Kenianer Obama ("Demokrat") gibt.

Für die Wahl 2016 gibt es derzeit sowieso nur zwei Kandidaten mit Erfolgsaussichten: Jeb Bush und Hillary Clinton. Auch das ein Zeichen dafür, dass (wenn das passiert) sich nichts grundlegend ändern wird.