Michael Stürzenberger betreibt das Blog PI-News (http://www.pi-news.net/), was einigen hier vielleicht ein Begriff ist. Was ich an dem Urteil extrem bedenklich finde: Wenn er das selbe über Katholizismus, Protestantismus oder jede andere Religion gesagt hätte? Das hätte vermutlich noch Beifall der üblichen Verdächtigen gegeben.Vor dem Landgericht München wurde am Dienstag der Islamkritiker und Vorsitzende der Partei ‘Die Freiheit’, Michael Stürzenberger, wegen Beleidigung einer Religion verurteilt. Der Richter vertrat die Ansicht, dass Religionskritik eines gewissen Rahmens bedarf. Stürzenberger wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt.
Gegenstand der Anklage und der daraus resultierenden Verhandlung vor dem Münchner Landesgericht war eine Passage eines auf dem Internetblog PI-News erschienenen Artikels aus dem Frühjahr 2013. Stürzenberger, Autor des Artikels, befasste sich darin mit den aggressiven Inhalten des Koran. Darin zitierte er Berichte von aus ihren Herkunftsländern vertriebenen Christen und Kopten und schilderte die dramatischen Zustände in deren Heimatländern. Im betreffenden Artikel wurde ein Exil- Iraner, dessen christlicher Bruder offenbar auf offener Straße ermordet wurde, mit den Worten zitiert: „Der Islam wird Deutschland genauso kaputt machen wie Persien!”
Für diese Äußerung wurde laut dem Bericht der Iraner von Muslimen als „Bastard und Verräter“ beschimpft. Hierauf berief sich Stürzenberger in seinen Ausführungen und bemerkte in seinem Artikel, dass er wohl im Iran für das offene Bekenntnis zum Christentum gelyncht worden wäre. Anschließend folgte der beanstandete Satz: „Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.“
Quelle: http://www.blu-news.org/2014/10/08/muen ... erurteilt/
Auch werden auf dieser Schiene auf einmal Aussagen wie diese strafbar - wenn sie heute von einem Deutschen vorgebracht werden, der keinen Migrationshintergrund hat:
"Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet." -- Mustafa Kemal Attatürk, Quelle: Jacques Benoist-Méchin: Mustafa Kemal, Begründer der neuen Türkei, 1955
“Der Koran lehrt Angst, Hass, Verachtung für Andere, Mord als legitimes Mittel zur Verbreitung und zum Erhalt dieser Satanslehre, er redet die Frauen schlecht, stuft Menschen in Klassen ein, fordert Blut und immer wieder Blut.” -- Voltaire, 1740
Akif Pirinçci hat ja auch schon mindestens zwei Anklagen von Muslimen wegen "Volksverhetzung" an der Backe und sagt es besser, als ich es ausdrücken könnte:„Dieses schlechte Buch war hinreichend, eine Weltreligion zu begründen, das metaphysische Bedürfnis zahlloser Millionen Menschen seit 1200 Jahren zu befriedigen, die Grundlage ihrer Moral und einer bedeutenden Verachtung des Todes zu werden, wie auch, sie zu blutigen Kriegen und den ausgedehntesten Eroberungen zu begeistern.“-- Arthur Schopenhauer, 1819
Ohne mir die Meinung der Protagonisten da zu eigen zu machen: Hier mit der Justiz reinzuballern halte ich für eine sehr bedenkliche Fehlentwicklung. Da wird definitiv mit zweierlei Maß gemessen und das Strafrecht als Maulkorb missbraucht.Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-Kunst-und-Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff Haßkriminalität erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!
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Dennoch ein paar juristische Tatsachen: 1. Es gibt in Deutschland keinen Blasphemieparagraphen. 2. Wenn man einmal damit anfängt, mit dem Volksverhetzungsparagraphen und dessen deformierten Schatten namens Haßkriminalität bei jeder nichts ins politische Bild passenden Meinungsäußerung um sich zu ballern, so wird dieser Staat in einer Diktatur enden, meiner bescheidenen Meinung nach in einer islamischen. 3. Ich weiß sehr wohl, daß die Impulse für solcherlei gefährlichen Possen an die Justitia von der Politik ausgesandt werden, die eine katastrophale Einwanderungspolitik zu verschulden hat. Aber die Justiz muß sich ja dafür nicht hergeben. Doch wir werden sehen. Lustig ist die Chose allemal.
Quelle: https://www.facebook.com/akif.pirincci/ ... 69134313:0
