"Auseinandersetzung unter Extremisten"

[Toska]

Ja, die Ampelregierung hat Ihre dicke Quittung bekommen, witzig finde ich die arroganten Aussagen der SPD SPitzenkandidatin K.Barley

Auf die Frage, ob sie sich mit so einem schlechten Ergebnis im Rücken überhaupt erneut als Vizepräsidentin des Europaparlaments bewerben könne, antwortete sie: In Europa würden eigene Gesetze gelten. Wörtlich: „Das ist ein eigener politischer Bereich, wo eigene Gesetze gelten.“

Es dauert halt 'ne Weile, bis es auch oben im Elfenbeiturm brennt. Die sind so abgehoben von der Realität und im woken Wahn der eigenen Wichtigkeit und Richtigkeit gefangen, dass selbst so eine Klatsche sie nicht sofort in die Realität zurück holt.

Im Grunde sollte man ab jetzt JEDESMAL wenn einer dieser rot/grün/gelben Giftzwerge IRGENDWAS sagt, diese Karte ...

... rausholen und antworten:

“Digga, wen interessiert's!?”

Zu deinem Dava Beispiel (ich finde so eine Entwicklung auch beängstigend) muss man allerdings sagen, das es sich bei dem besagten Bezirk 1001 (Tausend und eine Nacht!?) so gut wie ausschließlich Migranten leben.

Ja, ist klar. Bundesweit werden die keine 40% holen. Aber bei der Zersplitterung der Parteienlandschaft wird das dazu führen, dass deren 10-15% irgendwann mal der "Enabler" ist, der eine linke Koalition entgegen des überwiegenden Wählerwillens in die Regierung spült.

Themen wie Remigration (Ärzte, Pflegepersonal, Handwerker etc.), genereller Subventionsabbau bei den Bauern, Abschaffung der Demokratie und Austritt aus der EU und damit ein Schlag in der Fresse des deutschen Wirtschaftsmotor, für die Wähler mal kein Problem

Wie gesagt: Ich denke das Thema Remigration wird es nicht geben. Vor allem wird man (anders als die jetzige BuReg) wohl keine gut integrierten Facharbeiter und Fachleute zwangsweise in irgendwelche Flieger stecken und sie in Länder schicken, die sie bestenfalls als Baby zuletzt gesehen haben. Und genau diese Leute schiebt die jetzige Regierung ab, weil die so gut angepasst sind, dass sie sich dagegen nicht wehren oder renitent werden. Das ist ja noch das perfide an der Sache, dass man genau diese "erfolgreichen" Abschiebungen jetzt nutzt, um wenigstens mal vorweisen zu können, dass man ja doch was macht. An die ganzen renitenten Stadtpark-Lummler, "ambulante Pharmazeutiker" und das richtig kriminelle Pack traut man sich doch nicht ran.

Und ja: Die AfD hat bei einigen Themen sicherlich einen Sockenschuss. Ein klares Bekenntnis zur NATO fehlt mir da. Auf EU kann ich verzichten, solange Deutschland der Nettozahler ist. Unterm Strich wird das Ausland halt doch auf deutsche Erzeugnisse angewiesen sein. Falls dann noch in einigen Fabriken in Deutschland das Licht brennt. Und ich sehe auch nicht, wie die AfD da so easy aus der EU rauskommen will. Rechne mal eher damit, dass die AfD irgendwann mit der CDU koalieren wird und die wird sie daran hindern und auch beim Thema Bauern und anderen heiklen Geschichten ausbremsen. Was "Abschaffung der Demokratie" angeht gehe ich nicht mit dir, zumal die AfD die einzige Partei ist, die sich FÜR Volksabstimmungen bei wichtigen Themen einsetzt. Das kann aber auch in die Hose gehen, denn manche Entscheidungen "dem Pöbel" zu überlassen enden dann wie die nun doch eingeführte Impfpflicht in der Schweiz.

Es ist leider bedauerlich, dass ein (von Merkel kastrierter) Bettvorleger wie Friedrich Merz die CDU leitet. Der Typ hat das Charisma eines Türknaufs und lässt sich selbst bei diesem wahnsinnigen Aufwind des konservativen Lagers noch die Butter vom Brot nehmen und bedankt sich dafür. Das könnte nun eine Sternstunde der CDU sein, aber die gehen das mit einer maliziösen Nonchalance an, dass es schmerzt, dem zuzusehen.

[Toska]

Da bist du ja von mir quasi Nachbarschaft, wenn auch deutlich weniger urban. Bei mir sah es so aus:
photo_2024-06-11_09-58-02.jpg

Hmm ... interessant. Ich hab mal für meine Heimatregion geschaut:

In meinem Heimatort waren Kreistagswahlen (plus Wahl des Bürgermeisters):

Verlierer: CDU (-3.2%), Grüne (-6,1%), FDP (-1,7%), Linke (-0,9%). Gewinner: SPD (+5,4%), AfD (+6,5%), Freie Wähler (+5,7%). Wahlbeteiligung 64,1 bei 334 Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung war höher als sonst "aufm Dorf", weil Bürgermeisterwahlen waren und bei dieser ging es um die Wurst. Der alte Bürgermeister hatte sieben Straßen in fünf Jahren erneuern wollen, damit seine Liegeneschaften noch in der 15-Jahre-Ruhephase für Anliegergebühren liegen. Da ist halt vor 12-13 Jahren schon mal was gemacht worden. Alle anderen hätten sich dumm und dusselig bezahlt. Daher wurde der durch eine Intrige seines "Dorf-Kabinetts" beraubt und der Sohn vom letzten Bürgermeister (mein ehemaliger Vermieter) hat eine eigene Wahlliste mit "seinen" Leuten eingereicht. Im Prinzip das selbe Team, halt nur mit neuem "Chef".

Die +5,4% bei der SPD erschüttern mich aber. Die haben doch schon genug Unheil in RP angerichtet.

Europawahl-Ergebnisse für RP:

SPD (-3,8%), Grüne (-7,4%), Linke (-1,4%). Zugewonnen haben an sich nur AfD (+4,9%), Freie Wähler (+2,3%), Volt (+1,6%) und BSW (+4,7%). DAVA taucht mit +0,3% auf. Wahlbeteiligung auch 66,7%.

[Roland von Gilead]

Sie kicken doch schon jemanden wie den Krah raus, weil der ihnen zu unbequem wird. Krah ist ein alter CDU Mann. Viel weiter rechts wirst du es maximal in Teilen, aber nicht für die gesamte Partei erleben.
Und die AFD hat sicherlich nicht vor Fachkräfte zu remigrieren. Das haben sie auch schon sehr oft so geäußert. Und wie kommst du auf Abschaffung der Demokratie? Die haben in ihrem Wahlprogramm sogar Volksentscheide mit drinstehen.

Das Thema "Remigration" und die letztendliche Definition der AFD gestaltet sich bei deren Mitgliedern schwierig - während Höcke bei dem Fernsehtalk noch schwadronierte, man wolle deutsche Fachkräfte zurück-migrieren = re-migrieren, war bei dem Geheim Treffen von ganz anderen Zahlen die Rede, die Zahl war so groß das definitiv auch arbeitende Migranten zurück gehen sollten ....

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html


https://correctiv.org/aktuelles/neue-re ... r-treffen/


Zur Demokratieabschaffung ja, das kann man nur spekulieren, das werden sie auch sicherlich nicht im Wahlprogramm aufnehmen.
Aber die Gegenseitige "Liebkundung" zu Staaten, die es so handhaben mit einer pseudo Demokratie .... naja, und manch einer mit dem Parteibuch spricht es ja auch offen an:


https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html

[Herr Rossi]

Zur Demokratieabschaffung ja, das kann man nur spekulieren, das werden sie auch sicherlich nicht im Wahlprogramm aufnehmen.
Aber die Gegenseitige "Liebkundung" zu Staaten, die es so handhaben mit einer pseudo Demokratie .... naja, und manch einer mit dem Parteibuch spricht es ja auch offen an:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html

"Wir müssen diesen Parteienstaat abschaffen. Wir müssen Demokratie nach vorne bringen".

Wow, das ist Framing. Ich kenne den Typ nicht, habe mir aber mal ein wenig was von ihm gegeben. Das ist das Gegenteil von dem Versuch die Demokratie abzuschaffen. Er formuliert vielmehr eine fundamentale Kritik an den Parteien und die teile ich sogar. Demokratie braucht an sich keine Parteien, sie sind eher sowas wie ein Bündelungskonzept für politische Richtungen, und so wie wir es hier aktuell real erleben, funktionieren sie auch eher so, dass der Wunsch des Souveräns nicht umgesetzt wird. Wenn du im Parlament mal entgegen der Parteilinie abstimmst, dann bist du zwar so frei das einmal zu tun, danach verschwindest du aber von der Liste und bist raus. Das ist ziemlich genau das Gegenteil davon wie Parlamentarismus auch im Grundgesetz formuliert ist.

Hier äußert er sich dazu im Detail:
https://www.youtube.com/watch?v=LjVmMJ_jUKk

Hier die Basis durchs Grundgesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz."

Nur ihrem Gewissen ist ziemlich eindeutig. Aufträge und Weisungen kriegen sie jedoch massivst von ihren Parteien reingedrückt.

Wir hatten das schon mal weiter vorher. Die Parteien sind im Grundgesetz so defininiert:

"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben."

Daher kann ich das nur als ziemlich billige Finte des ZDF werten, um der AFD mal wieder irgendwie Demokratiefeindlichkeit anzudichten. Wenn solche eher leicht durchschaubaren Spielchen alles ist, was sie hinbekommen, dann bestärkt mich das sogar eher darin, dass die AFD eine recht ordentliche demokratische Partei ist.

[Herr Rossi]

Was "Abschaffung der Demokratie" angeht gehe ich nicht mit dir, zumal die AfD die einzige Partei ist, die sich FÜR Volksabstimmungen bei wichtigen Themen einsetzt. Das kann aber auch in die Hose gehen, denn manche Entscheidungen "dem Pöbel" zu überlassen enden dann wie die nun doch eingeführte Impfpflicht in der Schweiz.

Ja ist so, hat die AFD im Program.
Unser Rechtssystem und die Demokratie basiert auf dem Konzept des mündigen Bürgers. Den Pöbel gibt es da nicht. Aber ich verstehe durchaus was du meinst, nur wenn du im Umkehrschluss die Mündigkeit als nicht gegeben siehst, dann öffnet das die Tür fürs Totalitäre, weil es gibt in diesem Denken dann jemanden oder eine wie auch immer geartete Elite, die sich für mündiger hält als das Volk und daraus einen Machtanspruch ableitet. Willst du das? Also ich will das nicht, auch wenn ich durchaus sehe, dass es mit der Mündigkeit nicht sehr weit her ist, aber als grundlegendes Konzept für den Aufbau unseres Staatswesens würde ich die Mündigkeit immer vorziehen. Jegliche Alternative dazu erscheint mir in der Konsequenz deutlich schlechter.

Und auch in der Schweiz mag das Volk hier und da mal so abstimmen, dass es Grundrechte beschneidet, aber allein der Umstand, dass man abstimmen kann, ist bereits ein Element, was zum gesellschaftlichen Frieden beiträgt. Das hätte ich in Deutschland tatsächlich auch sehr gerne.

[Toska]

Unser Rechtssystem und die Demokratie basiert auf dem Konzept des mündigen Bürgers. Den Pöbel gibt es da nicht. Aber ich verstehe durchaus was du meinst, nur wenn du im Umkehrschluss die Mündigkeit als nicht gegeben siehst, dann öffnet das die Tür fürs Totalitäre, weil es gibt in diesem Denken dann jemanden oder eine wie auch immer geartete Elite, die sich für mündiger hält als das Volk und daraus einen Machtanspruch ableitet.

Leider sehe ich es als gegeben an, dass die politische Klasse eben genau "den Pöbel" nicht als mündig ansieht. Und eigene Abgeordnete ebenfalls nicht. Art. 38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970 wie folgt:

Wir wissen ja alle, wie das in der Praxis aussieht: Der Abgeordnete hat in den allermeisten Fällen so abzustimmen, wie es die Parteilinie (per eben genau einer solchen nicht GG-konformen Weisung) vorgibt. Tut er das nicht, riskiert er parteiinterne Sanktionen bis hin zu dem Punkt, wo er auf keiner Wahlliste mehr auftaucht. Und die ganzen Bonus-Punkte wie Mitgliedschaft in irgendwelchen Ausschüssen ist auch weg.

Parteien waren im GG auch nicht vorgesehen. Nur sind sie halt ein ein für gewisse Leute unverzichtbares Machtmittel, um "Synergien zu bündeln" und nach eigenem Gusto über alle Köpfe und Widerstände hinweg zu wirken und zu regieren. Erst über das separate und dem GG natürlich untergeordnete Parteiengesetz wird deren Rechtsstatus geregelt. Es hat ja auch Vorteile, wenn eine Gruppe von gleichgesinnten Politikern in einem "Interessenverband" zusammen finden, ein gemeinsames Programm bestimmen und sich dann so gut es geht bei geplanten Vorhaben und beim Abstimmungsverhalten mehr oder weniger dran halten. Muss man ganz klar sagen. Aber die gängige Praxis pervertiert jeden demokratischen Ansatz schon im Keim.

Wenn wir unterstellen, dass der mündige Pöbel mündige Abgeordnete wählt, so wird spätestens mit dem Einzug in die Parlamente aus dem Parlamentarier ein unmündiger Parteiensoldat, der nach der "Friss oder stirb!"-Methodik von der Parteispitze am Gängelband geführt wird. Er kann zwar versuchen, eine Legislaturperiode gegen den Strom zu schwimmen, aber die internen Filter-Mechanismen lassen potentielle Querulanten erst nicht so weit kommen. Und wenn doch? Dann ist er bald weg.

[Herr Rossi]

Maximilian Krah in einem aktuellen Interview mit Paul Brandenburg:

https://media.theplattform.net/w/erApFm6jdh8y9a7Qv1khTB

[Herr Rossi]

Das kann man sich hier alles echt nimmer ausdenken:

https://www.tag24.de/justiz/polizei/jun ... ng-3221021

Ein Sprecher der Polizei berichtete über den Vorfall, der sich am frühen Abend des gestrigen Montags im Moselstädtchen Cochem (Rheinland-Pfalz) ereignet hatte.

Hier hatten sich acht Frauen im Alter von Anfang 20 bis Mitte 30 Jahren an einem beliebten Aussichtspunkt getroffen, um einen Geburtstag zu feiern.

Dabei wurde es wohl recht ausgelassen und die Damen begannen, die durch ein TikTok-Video zu unrühmlicher Bekanntheit gelangte abgewandelte Form von "L'amour toujours" zu singen.

Das wiederum hörten Anwohner, die daraufhin die Polizei verständigten. Die Beamten verboten nach ihrer Ankunft den Frauen das weitere Singen des Textes und erteilten ihnen einen Platzverweis.

Bei der Aufnahme der Personalien stellten die Polizisten dann verblüfft fest, dass keine der Sängerinnen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Lediglich eine habe laut dem Polizeisprecher überhaupt über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt.

Gut, dass die Polizei sonst nichts zu tun hat...

[Roland von Gilead]

Das kann man sich hier alles echt nimmer ausdenken:

https://www.tag24.de/justiz/polizei/jun ... ng-3221021

Ein Sprecher der Polizei berichtete über den Vorfall, der sich am frühen Abend des gestrigen Montags im Moselstädtchen Cochem (Rheinland-Pfalz) ereignet hatte.

Hier hatten sich acht Frauen im Alter von Anfang 20 bis Mitte 30 Jahren an einem beliebten Aussichtspunkt getroffen, um einen Geburtstag zu feiern.

Dabei wurde es wohl recht ausgelassen und die Damen begannen, die durch ein TikTok-Video zu unrühmlicher Bekanntheit gelangte abgewandelte Form von "L'amour toujours" zu singen.

Das wiederum hörten Anwohner, die daraufhin die Polizei verständigten. Die Beamten verboten nach ihrer Ankunft den Frauen das weitere Singen des Textes und erteilten ihnen einen Platzverweis.

Bei der Aufnahme der Personalien stellten die Polizisten dann verblüfft fest, dass keine der Sängerinnen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Lediglich eine habe laut dem Polizeisprecher überhaupt über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt.

Gut, dass die Polizei sonst nichts zu tun hat...

ähm, nach dem aktuelle Aufschrei wg. dem Sylt video und dem teilweise braun angehauchten Ruf der Polizei, haben sie genau richtig gehandelt. Hätten ja kaum sagen können nach der Anwohnerbeschwerde : "interessiert uns nicht!"

Bei uns im Ort wurde dieses Lied in einer Kneipe auch gesungen und gefilmt von einem Anwohner gegenüber, der hatte das in der administrieren Orts Facebook Gruppe gepostet. Da war es aber nicht lange, verschwand kommentarlos, die die es gesehen haben können sich nur ihren Teil denken. Armes Deutschland sag ich nur .... über die Ampelregierung wird nur gemoppert (teils zurecht) aber braune Suppe, die so langsam nach oben gespült kommt, wird plötzlich wieder Salonfähig, und das macht mir Angst!

Es wird sich mehr über den Verfassungsschutz aufgeregt und darüber das das Sylt Video so medial gepushed wird - denn es ist ja eigentlich gar nicht so schlimm - aber wenn die AFD als rechtsextrem eingestuft wird, oder Krah für seine Äußerungen veruteilt wird, ist der Aufschrei groß.

[Fussballgott]

Armes Deutschland sag ich nur .... über die Ampelregierung wird nur gemoppert (teils zurecht) aber braune Suppe, die so langsam nach oben gespült kommt, wird plötzlich wieder Salonfähig, und das macht mir Angst!

Es wird sich mehr über den Verfassungsschutz aufgeregt und darüber das das Sylt Video so medial gepushed wird - denn es ist ja eigentlich gar nicht so schlimm - aber wenn die AFD als rechtsextrem eingestuft wird, oder Krah für seine Äußerungen veruteilt wird, ist der Aufschrei groß.

So schauts aus. Und dass die AFD "aus Protest" jetzt schön finanziell und organisatorisch auf absehbare Zeit etabliert ist, ist ganz toll und von allen Wählern sicher zuende gedacht gewesen.
Aber das wird später schon keiner gewesen sein wollen.

[Herr Rossi]

Ich weiß ja nicht wie das bei euch so ist, bei dir Roland ist das ja eher ländlich, aber hier im Ruhrpott wartest du bei einem Verkehrsunfall durchaus mal eine Stunde auf die Polizei. Findest du es echt angebracht, dass die sich mit sowas beschäftigen, zumal das keine Straftat ist? Und wie glaubt ihr denn kommt sowas an? Wow danke liebe Polizei, dass ihr mir meinen Fehler aufgezeigt habt (wo wir gerade so cool gefeiert haben) und nun bin ich wieder ein braver Bürger? Zumal die Frauen in diesem Fall ja praktisch alle ausländisch waren, was es besonders grotesk macht.
Die Wähler werden euch noch ein paar mehr Arschtritte über die AFD verschaffen, denn auf sowas haben viele Menschen einfach keinen Bock. Eine Gesinnungspolizei braucht echt keiner und genau dazu wird sie in diesem Setting gemacht. Keine Straftat, aber fetter Auftritt. Was kann da schon schief gehen?
Und Roland, hast du ein Beispiel dafür wo die Ampel dieses Land nach vorne bringt und für die breite Masse der Bevölkerung etwas verbessert hat? Ich sehe da aktuell: Inflation, Energiepreise gehen hoch, Industrie wandert ab, Steuerlast nimmt konstant zu, Bürokratie wuchert (wenn ich das in meinem Job alles ernst nehmen würde, dann könnten wir unseren Laden dicht machen), der Wohnungsbau ist am Boden, nebenbei holen wir pro Jahr hunderttausende Flüchtlinge ins Land.. die Infrastruktur bröselt an allen Enden... all das ist sicherlich nicht allein die Schuld der Ampel, aber siehst du irgendwo bei einem dieser Themen, dass die etwas besser machen? Wo produziert die Ampel eine positive Vision von diesem Land?

[DarkSoul]

Ich weiß ja nicht wie das bei euch so ist, bei dir Roland ist das ja eher ländlich, aber hier im Ruhrpott wartest du bei einem Verkehrsunfall durchaus mal eine Stunde auf die Polizei. Findest du es echt angebracht, dass die sich mit sowas beschäftigen, zumal das keine Straftat ist? Und wie glaubt ihr denn kommt sowas an? Wow danke liebe Polizei, dass ihr mir meinen Fehler aufgezeigt habt (wo wir gerade so cool gefeiert haben) und nun bin ich wieder ein braver Bürger? Zumal die Frauen in diesem Fall ja praktisch alle ausländisch waren, was es besonders grotesk macht.

Grotesk finde ich eher den Vergleich zwischen einem Verkehrsunfall und Volkverhetzung ...

[Herr Rossi]

Grotesk finde ich eher den Vergleich zwischen einem Verkehrsunfall und Volkverhetzung ...

Nur weil Volksverheztung als Anschuldigung im Raum steht, ist es das nicht auch automatisch. Oder kannst du mir ein Urteil zeigen, wo jemand wegen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" erfolgreich deswegen verurteilt wurde?
Und es geht nicht um einen Vergleich, sondern um Verhältnismäßigkeit. Der Unfall ist ein realer Schadensfall, das Feiern mit solchen Parolen ist vielleicht geschmacklos, aber schadet niemandem, außer dass ihr euch in eurer Moral vielleicht angegriffen fühlt.

[Roland von Gilead]

Volksverhetzung ist also nur Geschmacklos und schadet niemandem. Alles klar somit bin ich auch hier raus, da echt keine Böcke auf diesen geistigen Dünnpfiff... Wie gesagt wird anscheinend wirklich alles wieder salonfähig.
Als nächstes wird kein Döner mehr gekauft nur noch deutsche Currywurst

Wer hat nochmal den Spruch wehret den Anfängen gesagt?

[Herr Rossi]

Volksverhetzung ist also nur Geschmacklos und schadet niemandem. Alles klar somit bin ich auch hier raus, da echt keine Böcke auf diesen geistigen Dünnpfiff... Wie gesagt wird anscheinend wirklich alles wieder salonfähig.

Roland, lesen bitte! Du kannst es selber gerne als Volksverhetzung sehen, aber deswegen ist es das nicht auch automatisch. Als Anschuldigung kann man vieles liefern, deswegen folgt daraus nicht automatisch, dass die Gerichte das auch so sehen und angesichts der Tatsache, dass die Meinungsfreiheit einen der höchsten Stellenwerte im Grundgesetz hat, halte ich das in diesem Fall auch für eher unwahrscheinlich.

Und in diesem Fall haben die Frauen dann übrigens gegen sich selbst gehetzt, denn sie sind ja selbst fast ausschließlich Ausländer.