UN: Jüdisches Viertel und Klagemauer kein Teil Israels

[Toska]

Hallo,

Ihr habt ja sicherlich mitbekommen, das Israel gerade zum "Rogue State" wird und der UN nicht nur den Stinkefinger zeigt, sondern sogar das Gesäß blank zieht und Duftproben absondert. Israel hat mal eben die diplomatischen Beziehungen zu einem Dutzend Staaten abgebrochen, friert alle Zahlungen an die UN ein und wirft UN-Organisationen aus Israel. Meiner Meinung nach beleuchten die Medien mal wieder nicht die Hintergründe ausreichend, daher kurz mal was da abgegangen ist:

Es ist Gang und gäbe, dass arabische Nationen irgendwelche Resolutionen gegen Israel in die UN einbringen. Mal haben sie allen Grund dazu, mal machen sie es nur, um mal wieder Flagge zu zeigen und ein bisschen rumzustänkern. Entweder scheitern diese Resolutionen dann am Veto der USA, oder weil Israel ordentlich Lobby machte (bei den Arabern oder sonst wo) oder die Scheckbücher zückte. Für die arabischen Länder erfüllen diese Resolutionen dennoch einen Zweck: Man kann den eigenen Hardlinern daheim sagen, "Wir habens probiert, aber die UN hat es mal wieder verkackt."

So brachte Ägypten im Sommer 2016 diese Resolution ein, die einen Rückzug Israels aus Ost-Jerusalem, der Westbank und des Golans forderte. Im Prinzip volles zurück rollen auf die Grenzen von vor 1967. Das ist eine Forderung, die Israel niemals akzeptieren wird. Ob das richtig oder falsch ist, mag jeder selbst für sich bewerten. Rein mental ist das für die aber so, als müssten wir Ost-Berlin, Brandenburger Tor und den Bundestag an die Russen zurück geben, das Saarland an Frankreich, Schleswig-Holstein an Dänemark und Bayern würde die BRD komplett verlassen und eigenständig.

Also haben die Israelis mal wieder mit den Augen gerollt und haben die Ägypter gefragt: "Was wollt ihr diesmal? Shekel oder Dollar?" Und kurz darauf war die UN-Resolution vom Tisch und Ägypten zog sie zurück.

Mitte November flog dann US Außenminister John Kerry nach Neuseeland und sprach lange mit deren Premierminister. Er betonte beim Abschiedsinterview, dass Neuseeland im "Friedensprozess im Nahen Osten eine wichtige Rolle spielen wolle und das die USA das voll unterstütze."

Und auf einmal war genau die von Ägypten eingereichte und dann zurück gezogene UN-Resolution wieder auf dem Tisch. Diesmal von Neuseeland eingereicht und nun mit Unterstützung von Senegal, Venezuela und Malaysia. Alles Staaten mit "gesundem" und "vitalem" Interesse in Palästina. Und die USA haben diesmal kein Veto eingereicht, sondern sich der Stimme enthalten.

Das ist sozusagen das Abschiedsgeschenk von Obama an Netanyahu und er hat ihm damit einen großen Haufen auf den Schreibtisch gesetzt. Die beiden konnten ja noch nie miteinander und Obama lässt die Israelis jetzt halt voll auflaufen und torpediert 68 Jahre "special relationship" gleich mit einer ganzen Breitseite. Und das weniger als einen Monat, bevor Obama die Koffer packen muss. Die Sache ist so persönlich, das Netanyahu jetzt nicht machen lässt, was man sonst bei durchgegangenen und unbequemen UN-Resolutionen macht: Ignorieren. Nein, er feuert volle Breitseite zurück, zumal er sicher sein kann, dass Trump ebenso angepisst ist, wie er selbst und in 24 Tagen sowieso ganz andere Saiten aufzieht.

Wenn die beiden das geschickt anstellen, wird diese UN-Resolution der Prolog zum Ende der UN so wie wir sie derzeit kennen. Wenn dem so wird, hat Obama doch noch was vernünftiges hinbekommen. Übrigens hat er 25 Tage vor Ende seiner Amtszeit auch noch fix deren Version des Wahrheitsministeriums geschaffen und eine Anti-Fake-News-Agentur ins Leben gerufen. Das wurde in den jährlichen Verteidigungsetat mit reingeschmuggelt, den er gerade unterschrieben hat.

[Toska]

Der ehemalige UN-Botschafter der USA James Bolton ist auch am fluchen:

“This was a stab in the back against the Israelis,” Bolton said. “It was entirely predictable. I would say this for people in the pro-Israel community in the United States who defended Obama’s Middle East policy over these last eight years: You should have seen this coming and this is what you get for supporting Barack Obama.”

“I think this was an effort to box the in-coming Trump administration in, and it violates nearly 50 years of American bipartisan policy on the Middle East, going back to the iconic resolution 242 after the 1967 war,” Bolton said.

The new resolution says Israel’s occupation of certain parts of its territory is “illegitimate,” according to Bolton.

“Therefore it has no land to give back in exchange for peace. Contrary to what the Obama administration has said, this puts a huge thumb on the scale against Israel.”

Quelle: http://uconservative.com/2016/12/27/joh ... rael-vote/

Er nennt hier auch gleich einen wichtigen Faktor: Wenn sich Israel der UN-Forderung beuge, gibt es jegliche Verhandlungsmasse auf. Alle arabischen Nationen haben sich 1948 der UN-Resolution zur Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und arabischen Teil widersetzt und Israel lieber den Krieg erklärt. Arafat bekam in Camp David und Oslo Gaza, Ost-Jerusalem und die Westbank auf dem Präsentierteller und lehnte ab, weil seine Hardliner nach wie vor Israel von der Landkarte tilgen wollten. Würde Israel akzeptieren, würde auch das weder beständigen Frieden bringen, noch die Hardliner auf der andere Seite zufrieden stellen. Im Gegenteil: Die Kompromisslosigkeit der Palästinenser würde dabei noch belohnt.

Das dürfte an sich allen Beteiligten im Westen klar sein. Allen voran Obama und auch den bekloppten Neuseeländern. Obama fährt da eine ganz tuntige Linie und sabotiert Jahrzehnte diplomatischer Erungenschaften nur weil er sowohl Netanyahu als auch Trump noch fix einen reinwürgen will.

[Roland von Gilead]

[Toska]

Netanyahu hat in seiner neuesten Rede auch noch mal klar gemacht, wie buddy-buddy man mit den USA ist und - auch wenn es schon mal Probleme gab - man diese wie Erwachsene gelöst hätte. Man sei auch zuversichtlich, dass man mit der nächsten US-Administration prima zusammen arbeiten wird und das die Probleme halt nur an so Kindsköpfen wie Obama und Kerry liegen, die von nichts 'ne Ahnung haben, sich nicht an Abmachungen halten und dann beleidigt sind, wenn man sie dran erinnert.

Er hat es diplomatischer ausgedrückt, aber man merkte genau, was er meinte.

[Roland von Gilead]

Trump will die US Botschaft nach Jerusalem verlegen ...klarere Stellungsnahme der neuen US Regierung geht ja wohl nicht

[Toska]

Trump will die US Botschaft nach Jerusalem verlegen ...klarere Stellungsnahme der neuen US Regierung geht ja wohl nicht

Ja, das wurde schon recht früh im Wahlkampf von Trump so gesagt und er zieht das wohl durch. Taktisch war das sehr klug. Die AIPAC und andere Israel-Lobbys in den USA (aber auch die Israelische Regierung) wussten halt nicht so recht, wo sie bei Trump dran sind, oder ob sie besser auf Hitlary setzten sollten. Dann kam Trump mit dieser "Bombe" und stellte sich 110% hinter genau den absolut unverhandelbarsten Punkt der israelischen Souveränität: Jerusalem ist die Hauptstadt. Punkt. Da war klar, wen die unterstützen würden, weil absolut keine Fragen mehr offen blieben. Wenn Trump dazu steht, dann geht mit ihm halt noch viel mehr.

Es zerschlägt allerdings reichlich Porzellan. Selbst aus dem gemäßigten und pro-westlichen Jordanien kommen von König Abdullah II höchstpersönlich nun Gift und Galle gegen die USA wegen dieser Entscheidung. Die anderen halten sich noch zurück, aber die dürften genauso empört und angepisst sein.

Spannend auch: Ex-General "Mad Dog" Mattis (nun Verteidigungsminister) hat seinen ersten Tag im Amt auch gleich mit einem Feuerwerk gefeiert und ISIS in Syrien und Irak dem schwersten US-Bombardement der USA seit 8 Jahren ausgesetzt. Es werden nun keine Flugblätter mehr abgeworfen, um ISIS vor Bombardements zu warnen. Oder "aus versehen" die falschen angegriffen. Oder Piloten so lange über dem Gegner auf Erlaubnis warten lassen, bis sie wegen Spritmangel ohne Schuss wieder heim müssen. Er hat denen gleich voll auf die 12 gehauen und das geht jetzt nahtlos so weiter. Der erste Tag war nur zum Aufwärmen.

Interessantes am Rande: In Astrachan ist die Tage die Friedenskonferenz für Syrien. Die Russen haben die USA auch eingeladen, eine Delegation zu schicken. Da Trump aber noch frisch im Amt ist und für seine Riege erstmal wichtigeres zu Hause ansteht, schickt man lediglich den US Botschafter vor Ort hin und keine Delegation des State-Department. Zumal das State-Department ja noch ausgemistet werden muss, weil man sich noch zu viele Flaschen eingetreten hat, die noch voll auf Linie von Clinton oder Kerry sind. Man überlässt hier also den Russen fast komplett das Feld, die das sicherlich dankbar aufnehmen. Im Gegenzug fragte Trump jedoch nach einem Gipfeltreffen mit Putin in Reykjavik, wie es das damals Reagan und Gorbatschov gab.

Der russische Premierminister Medvedev hat zu Obama auch was auf Facebook gepostet und ordentlich nachgetreten: https://www.sott.net/article/340348-Rus ... -no-praise

Wen es interessiert: Hier mal ein paar Spekulationen und durchgesickerte Info, was die Tage im Kabinett Trump ansteht: http://www.zerohedge.com/news/2017-01-2 ... st-actions

Domestische Angelegenheiten stehen da natürlich ganz oben auf der Liste: Abschaffung von Obama-Care, Steuersenkungen, Abbau der Bürokratie, Kastrierung der Umweltschutzbehörde, Maximale Amtszeiten von Senatoren, Lobbying-Verbot für Beamte nach Ende der Dienstzeit und es sind auch einige recht heftige Gesetzesvorschläge in der Mache (von Rep-Senatoren und nicht direkt von Trump) in denen es z.B. um den Austritt aus der UN und den Rauswurf der UN aus den USA geht.

Es wird auch interessant zu sehen, was nun mit der massiven US-Drohkulisse in Europa (Polen, Litauen, Norwegen und anderswo) passiert. Vermutlich lassen die das bis Reykjavik als Verhandlungsmasse auf dem Tisch, nehmen aber Druck raus, indem die Spionageflüge bis ganz kurz vor den russischen Luftraum reduziert werden. Was im letzten Jahr so in der Luft (und zur See) los war, geht auf keine Kuhhaut und es ist ein Wunder, dass es da nicht geknallt hat. Alleine die P-8 und RC-135 Flüge im Baltikum und Schwarzen Meer waren extrem dreiste Dinger. Wenn die Russen jeden Tag 200 Meilen vor Norfolk und San Diego geflogen wären, dann hätte ich mal das Geheule der USA hören wollen.

Spannend: In der deutschen Presse findest du zu fast all dem nichts. Stattdessen reiten die noch immer darauf rum, Trump und seinem Pressesprecher wäre wichtiger, wie viele Leute bei der Inauguration waren. Ja nee. Ist klar.

Die ersten 100 Tage werden sicherlich lustig und ich bin mal auf das Heulen und Zähneklappern unserer Politikschranzen und Medien gespannt. Merkel kann sich schon mal warm anziehen, denn zwischen Berlin und Washington ist Eiszeit angesagt. Und das ist an sich das beste, was uns mal passieren kann. Geschieht diesen ganzen Transatlantikern mal recht. Die stehen nun da wie die Hitler-Jugend am 1. Mai 1945, Kein großer Führer mehr da, der einem aufmunternd in die Wange kneift und den Schopf krault und dessen Parolen von gestern sind auf einmal auch total out. Stattdessen drohen sowohl Onkel Truman als auch Onkel Stalin mit dem Stock. Das gibt noch schönes Popcorn-Kino.

[Toska]

Apropos:



Kontext: http://www.informationliberation.com/?id=56160

Man beachte das tolle Bild von Sankt Mattis von Quantico, Schutzheiliger des Chaos und der verrückten Hunde.

[end_aka_meli]

Danke mal wieder für die langen Texte, sehr informativ

Ich denke, dass uns allen politisch Interessierten ein paar spannende Jahre bevorstehen,
bei denen noch keiner weiß, wohin die Reise wirklich geht.

Trump ist unbestreitbar ein primitiver Pavian mit wenig Kompetenzen (menschlich und fachlich), jedoch denke ich,
dass es ggf. eine Chance sein könnte, wenn sich die USA in einigen Konfliktherden ein bisschen weniger engagiert
und das Geld stattdessen zuhause investiert - z.B. in die Bildung der eigenen Bevölkerung
https://www.youtube.com/watch?v=N6m7pWEMPlA

[Toska]

Ich denke, dass uns allen politisch Interessierten ein paar spannende Jahre bevorstehen,
bei denen noch keiner weiß, wohin die Reise wirklich geht.

Trump ist unbestreitbar ein primitiver Pavian mit wenig Kompetenzen (menschlich und fachlich), jedoch denke ich,
dass es ggf. eine Chance sein könnte, wenn sich die USA in einigen Konfliktherden ein bisschen weniger engagiert
und das Geld stattdessen zuhause investiert - z.B. in die Bildung der eigenen Bevölkerung

Ja, er würfelt gerade fleißig alles durcheinander.

Das mit dem Einreisestopp für 120 Tage für die sieben Länder ist recht krass. Vor allem auch, wie die Medien darüber berichteten. Spannend dabei: Es wurde zunächst von den Medien verschwiegen, dass Obama in 2011 genau für diese sieben Länder schon mal einen Einreisestopp für 90 Tage verhängte. Und der wurde vom Senat mit überwiegender Mehrheit ratifiziert. Klar, das zerhaut auch diesmal Porzellan. Ist halt doof, wenn man 10 Jahre für die US Army als Übersetzer in Kriegsgebieten tätig war und die dafür erteilte Greencard jetzt nichts mehr wert ist, weil man dummerweise zur falschen Zeit Heimaturlaub machte. Und Einzelfälle wie diese gibt es zur Genüge. Das ranzige Kalkül der Trump-Truppe dürfte hierbei sein: Eigentlich wollte man Moslems die Einreise verbieten. Durfte das aus rechtlichen Gründen aber nicht an der Religion festmachen. Also hat man das (wieder) auf diese sieben Länder festgelegt. Bei denen halt Saudi-Barbarien, UAE und einige andere Kandidaten leider fehlen. Bei denen Trump ja auch Investments laufen hat. Zum einen hat er jetzt halt ein Wahlversprechen (temporär) eingelöst. Zum anderen ist es ein Lackmustest für die Beamten in Trumps Regierungs-Apparat: Die Dissidenten gegen ihn kommen nun aus den Löchern und er kann sie feuern, kaltstellen oder sonstwie abservieren. Das ist ebenso perfide wie es geschickt gemacht ist.

Die andere Sache: Trump hat die Tage mit 5 Staatschefs am selben Tag telefoniert. Darunter Putin, Merkel, PM von Japan und Australien. Beim Gespräch mit Putin war das halbe Kabinett im Raum. Beim Gespräch mit Merkel nur noch der Fotograf vom Weißen Haus. Da sieht man mal, wie unwichtig Merkel für Trump ist.

Das Gespräch mit Putin hatte auch noch einige Ergebnisse, die sich so langsam abzeichnen: In Syrien will man endlich mal gemeinsam koordinieren. Die andere Sache, welche sich direkt nach dem Gespräch ergab und in der Presse (bis auf in Polen) bislang keine Erwähnung fand: Unmittelbar nach dem Gespräch gingen in der Ostukraine die schwersten Artilleriegefechte seit langem los. Russische Grad schossen sogar über die Grenze in die Ukraine. Entweder hat Putin von Trump freie Hand bekommen, oder er meint, es sich jetzt leisten zu können. Der zweite Teil fand um das Gespräch herum statt: Die RC-135 und P8 Poseidon-Flüge der USA vor der russischen Haustür (aber auch die extrem vielen Flüge der E-4B Kommandozentralen für den Nuklearkrieg) haben anscheinend drastisch abgenommen. Die Üblichen Planespotter und Radio-Amateure, welche diese Vögel beobachten, sind fast vollkommen verstummt. Das, was noch fliegt macht einen respektablen Bogen um Russland.

Dann ist da noch die Sache mit den Rosneft-Aktien: Mitte Dezember fand der größte Auslandsverkauf von Aktien an einem russischen Öl- und Gas-Riesen seit der Yelzin.Zeit statt, Wir erinnern uns: Putin hatte ein Gesetz geschaffen, welches Auslandsbeteiligungen an "strategischen" Betrieben auf maximal 20 Prozent limitiert und damit alle Heuschrecken in die Schranken verwiesen. Die 10 Milliarden für den Kauf von 19,5% Aktien von Rosneft stellte die russische Sperbank, die fast komplett im Staatsbesitz ist. Der Käufer? Die Spuren verlieren sich bei Briefkastenfirmen z.B. auf den Bahamas. Der Boss von Rosneft (ein ehemaliger KGB-Spezi von Putin) ist übrigens auch neulich verselbstmordet aufgefunden worden und stand im Zusammenhang mit den Enthüllungen um die angeblichen Pinkelspielen mit Nutten und Trump in der Moskauer Hotelsuite, die zuvor noch mit den Obamas auf Staatsbesuch belegt war.

Der Verkauf von 19.5% Anteile von Rosneft ins Ausland wirft Fragen auf, da der Kredit dazu ja auch komplett von einer Staatsbank kam. Wer wurde da geschmiert, bzw. wer hat seine Schäfchen ins Trockene gebracht? Das ist so ein fettes Ding, dass es nicht ohne Putins Segen laufen konnte. Welchen Nutzen wird er (oder Russland) also daraus ziehen? War das ein Antrittsgeschenk für Trump? Man kann da nur spekulieren.

Was Trump und seine Politik angeht: Man beachte mal, welche Saiten gerade gegen Deutschland und die EU aufgezogen werden. Das gibt noch veritablen Ärger. Zudem wird gegen CNN und Abweichler im Regierungsapparat gleich schweres Geschütz aufgefahren und nicht lange gefackelt.

Was ich besonders lustig finde: Ich lese ja ab und an diese total durchgeknallte News-Seite veteranstoday.com. Die ist halb Stuß und und halb brandheißes Eisen, wenn man die Spreu vom Weizen trennen kann. Man kann das fast an den Themen festmachen: Innenpolitik, Syrien, Ukraine - generell militärisches? Da ist so manche Perle dabei. Israel? Lass mal stecken, ist oftmals justiziabler Quatsch. Die haben bislang auf Obama, Clinton, den Bush's und dem Rest vom Establishment gedroschen, dass es eine Freude war. Trump haben sie letzten Oktober angefangen zu verteufeln. Und das war eine der ersten "extem konservativen Seiten", die damit anfing und die Kritik war durchaus fundiert und in manchen Dingen prophetisch.

Noch eine Anekdote: Trump traut dem Secret Service nicht. Hat er schon während der Kampagne nicht. Obwohl der Secret Service auch da für seinen Schutz verantwortlich war, hat Trump sie (soweit es rechtlich ging) durch eigene Sicherheits-Kräfte verstärkt und teilweise den Secret Service auch kaltgestellt und nur für die Außensicherung eingesetzt. Jetzt wo er im Weißen Haus ist, hat er diesen privaten Sicherheits-Apparat mitgenommen. Es fallen also im Weißen Haus bewaffnete private "Sturmtruppen" von Trump rum. Eine rechtliche Grundlage gibt es dafür anscheinend bislang noch nicht und das Finanzministerium (ist für den Secret Service verantwortlich) versucht wohl händeringend dafür einen Rahmen zu finden, der das rückwirkend legalisiert. Ich rechne damit, dass der Chef vom Secret Service demnächst seinen Hut nimmt und durch einen "Insider" ausgetauscht wird.

Spannende Zeiten.

[Roland von Gilead]

Gabriel hat es sich mit Netanjahu verscherzt, indem er vor dem Treffen mit ihm sich mit Regierungskritischen Menschenrechtlern getroffen hat - Netanjahu war stinksauer und hat das angesetzte Treffen kurzerhand platzen lassen was jetzt durch die Medien gepeitscht wird.
Noch eine weitere Eiszeit .....